600.000 Euro Schulungskosten für Palantir-Software "hessenDATA"
150 hessische Staatschützer sind im Umgang mit der Software "hessenDATA" ausgebildet worden. Die Software selbst basiert auf der Software Gotham von Palantir.
(Bild: Palantir)
150 hessische Staatsschützer haben für 600.000 Euro eine Schulung absolviert, um mit der Software hessenDATA nach islamistischen Gefährdern fahnden zu können. Das berichtet die Frankfurter Rundschau. Die Software selbst beruht auf dem Analysetool Gotham von Palantir, das vom Land Hessen für 0,01 Euro lizenziert wurde. Gotham wurde unter der Fachaufsicht des hessischen Datenschützers Michael Ronellenfitsch den deutschen Datenschutzbestimmungen angepasst.
Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) lobte die Software. Sie habe beispielsweise zur Festnahme eines 17-jährigen Irakers geführt, gegen den nun die Bundesanwaltschaft ermittelt. Dabei habe hessenDATA laut polizeilicher Beschreibung "sehr viele heterogene und unstrukturierte Daten aus verschiedenen, strafprozessual erhobenen Quellen" innerhalb weniger Stunden so analysiert und gefiltert, dass ein Durchsuchungsbeschluss und ein Haftbefehl gegen jungen Iraker erwirkt werden konnte.
Da es Unklarheiten zur Beschaffung der Software gibt, tagt seit dem gestrigen Dienstag auf Antrag der Oppositionsparteien FDP, Linke und SPD ein Untersuchungsausschuss. Für die Datenschützer Rhein-Main ist es ein Skandal, dass die mitregierenden hessischen Grünen zu dem Vorfall schweigen. (anw)
