EU verstärkt Kartellermittlungen gegen Autoindustrie
Abgasaffäre und der Streit um Diesel-Emissionen belasten die Autobranche massiv. Zudem stehen deutsche Autohersteller unter Kartellverdacht – die EU weitet ihre Prüfung nun aus
- dpa
Die EU-Kommission verschärft ihre Kartellermittlungen gegen deutsche Autokonzerne. „Die Kommission will eingehender untersuchen, ob BMW, Daimler und VW vereinbart haben, bei der Entwicklung und Einführung wichtiger Technologien zur Verringerung der Schadstoffemissionen von Benzin- und Diesel-Pkw nicht miteinander zu konkurrieren“.
(Bild:Â h/A Archiv)
Das teilte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager heute (18. September 2018) in Brüssel mit. „Durch solche Emissionsminderungssysteme soll die von Pkw verursachte Umweltbelastung verringert werden.“ Vestager betonte: „Falls dieser Verdacht zutreffen sollte, hätten die Hersteller den Verbrauchern die Möglichkeit vorenthalten, umweltfreundlichere Autos zu kaufen, obwohl die entsprechenden Technologien zur Verfügung standen.“
Die Kommission hatte bereits im Oktober 2017 Untersuchungen eingeleitet. Nun will die Brüsseler Wettbewerbsbehörde prüfen, inwiefern BMW, Daimler, VW, sowie die Volkswagen-Töchter Audi und Porsche etwa „über die Entwicklung und Einführung von Technologien zur Verringerung der Emissionen von Pkw sprachen“. Dabei gehe es in erster Linie um die „Entwicklung und Einführung“ von Emissionsminderungssystemen.
Die Autobranche steht bereits wegen des Abgasbetrugs durch Volkswagen und zu hoher Diesel-Emissionen unter Druck – bei den nun in Rede stehenden Kartellverstößen drohen Milliardenstrafen.
Der „Spiegel“ hatte im Juli 2017 über ein seit mehr als 20 Jahren bestehendes Kartell deutscher Autobauer berichtet. Vertreter von VW, Audi, Porsche, BMW und Daimler hätten sich über Fahrzeuge, Kosten, Zulieferer und auch die Reinigung von Diesel-Abgasen abgesprochen. Danach sollen sie sich auch verständigt haben, kleinere, billigere Tanks für Harnstoff (AdBlue) einzubauen, der gefährliche Stickoxide in die harmlosen Bestandteile Wasser und Stickstoff aufspaltet. Vor einem Jahr sollen der Volkswagen-Konzern und Daimler Selbstanzeigen bei den Wettbewerbsbehörden erstattet haben.
Der Vorwurf wiegt schwer: Mehr als 200 Mitarbeiter der Unternehmen sollen sich seit den 1990er Jahren in geheimen Arbeitskreisen abgestimmt und auf diese Weise den Wettbewerb auĂźer Kraft gesetzt haben. Es soll um alle Details der Autoentwicklung gegangen sein. (fpi)