Chat zu Markenrecht und Abmahnungen

Wer Software anbietet oder eine Website einrichtet, bewegt sich auf einem juristischen Tretminenfeld. So manches veröffentlichte Wort kann teuer zu stehen kommen, denn Wörter können Markennamen sein und ihre Benutzung rechtswidrig.

Unzählige "Verletzer" haben schon zu spüren bekommen, wie tückisch unser Rechtssystem in solchen Fällen sein kann: Ein Link auf ein populäres Stück Software wie den "FTP Explorer" – und schon ist der Abmahner mit einer vierstelligen Rechnung zur Stelle. Wer nicht brav bezahlt, riskiert in dem Schnellgerichtsverfahren, das unausweichlich folgt, den Verlust eines vielfachen Betrags.

Mit dem World Wide Web ist das Geschäft mit den Abmahnungen aufgeblüht, denn nun gibt es ein Meer von Veröffentlichungen, in dem mit Suchmaschinen nach konfliktträchtigen Bezeichnungen gefischt werden kann. Einer freut sich darüber: Der Spezialist für gewerblichen Rechtsschutz Günter Freiherr von Gravenreuth, Rechtsanwalt und Diplom-Ingenieur, der in der IT-Branche einen zweifelhaften Ruhm genießt, seit er 1993 in der Maske einer virtuellen 15-jährigen "Tanja" serienweise Homecomputer-User in die Raubkopierfalle lockte.

"Tricon", "Webspace", "Explorer" sind einige Beispiele aus dem Portfolio umstrittener Markennamen unter dem nachdrücklichen und einträglichen Schutz des Freiherrn. Die formale Rechtslage ist oft auf seiner Seite, und besondere Findigkeit bei deren Nutzung attestieren ihm bisweilen sogar seine Streitgegner. Aber so macht man sich keine Freunde. Mit jedem Erfolg vor Gericht zieht der Jurist wüste Attacken ohnmächtiger Pseudo-Moralisten auf sich – bis hin zu anonymen Morddrohungen. Aber im Internet organisiert sich auch ernst zu nehmender Widerstand gegen diese Form der Rechtspflege.

Im Chat auf heise online stellt sich von Gravenreuth am Freitag von 14 bis 15 Uhr der Diskussion mit Leserinnen und Lesern sowie mit c't-Chefredakteur Christian Persson.

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Externe Links

Gravenreuth-Abmahnungen: Frequently Asked Questions
Advograf – Satire wider den Abmahnwahn
Freedom for Links e. V. (mw)