AfD: Fahrverbote sollen Bürger vom Auto entwöhnen

Die AfD hält Diesel-Fahrverbote für eine erzieherische Maßnahme, um den Deutschen das Autofahren zu verleiden. „Es geht bei diesen Fahrverboten (...) vor allen Dingen um eine Politik, die den Bürger vom Individualverkehr entwöhnen soll“

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Fahrverbot
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Von
  • dpa

Mit einer europaweiten Erhöhung des Grenzwerts für NOx auf 100 Mikrogramm würden Fahrverbote von einem Tag auf den anderen überflüssig - so rechnet die AfD.

(Bild: Gerd Altmann)

Die AfD hält Diesel-Fahrverbote für eine erzieherische Maßnahme, um den Deutschen das Autofahren zu verleiden. „Es geht bei diesen Fahrverboten, wie wir glauben, tatsächlich nicht um die gesundheitliche Verbesserung der Luft in der Stadt, es geht bei diesen Fahrverboten vor allen Dingen um eine Politik, die den Bürger vom Individualverkehr entwöhnen soll“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Dirk Spaniel, am Donnerstag (4. Oktober 2018) in Berlin.

„Der Bürger soll sich gewöhnen an eine Verkehrssituation ohne Auto.“ Das sei „ganz klar“ auch das Ziel der strengeren Verbrauchsvorgaben, die das EU-Parlament am Mittwoch beschloss.

Abgase aus Diesel-Auspuffen sind ein Hauptverursacher von gesundheitsschädlichen Stickoxiden. 2017 überschritten laut Umweltbundesamt 65 Städte den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft. Die AfD will eine europaweite Erhöhung des Grenzwerts auf 100 Mikrogramm, wie er in den USA gelte. Außerdem stünden Messstationen in den Städten zu nahe am Straßenrand. Überhöhte Werte seien „hausgemacht“, so die Partei. (fpi)