Fahrdienste: Scheuer will Uber & Co. in Deutschland bis 2021 zulassen
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer stellt Fahrdiensten wie Uber eine Öffnung des deutschen Marktes in Aussicht.
(Bild: dpa, Jens Büttner/Archiv)
Fahrdienste wie Uber könnten in Deutschland bald Fuß fassen. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat gegenüber dem Magazin Focus eine Öffnung des Marktes in Aussicht gestellt – und begründet die Pläne vor allem mit einer Verbesserung der Mobilität im ländlichen Raum: "Gerade auf dem Land können wir mit Fahrdiensten und Pooling-Systemen ganz neue Möglichkeiten, gerade für ältere Bewohner, schaffen", so der CSU-Politiker.
Im April hatte der Europäische Gerichtshof entschieden, dass Uber als Verkehrsdienstleister von den Mitgliedsstaaten der EU auch individuell reguliert werden kann. In Deutschland untersagt derzeit das Personenbeförderungsgesetz, dass Fahrer ohne Taxifahrerlizenz Aufträge direkt vom Passagier bekommen. Uber vermittelt über seine Smartphone-Apps Fahrten aber auch an Privatleute, die eine solche Lizenz nicht besitzen – dieser Dienst UberPop ist in Deutschland aber nach mehreren Gerichtsurteilen wieder eingestellt worden. Uber ist derzeit in mehreren deutschen Großstädten mit seinen anderen Angeboten aktiv.
Diese Einschränkungen scheint Scheuer lockern zu wollen und verspricht recht unkonkret, dabei auch die Interessen des Taxi-Gewerbes zu berücksichtigen. "Ich bin gegen Verbote und Einschränkungen, ich bin für Anreize. Wir können beim Megathema Mobilität ja nicht einen Anbieter ausschließen", erklärte Scheuer. (atr)
