Fahrverbot: DUH will bald mit Hessen verhandeln
In den Verhandlungen über ein Diesel-Fahrverbot in Darmstadt wollen sich die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) möglichst bald mit der hessischen Landesregierung zusammensetzen
- dpa
In den Verhandlungen über ein Diesel-Fahrverbot in Darmstadt wollen sich die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) möglichst bald mit der hessischen Landesregierung zusammensetzen.
(Bild: DUH / Robert Lehmann)
„Wir wollen jetzt schnellstmöglich einen Termin ausmachen“, sagte der Anwalt beider Organisationen, Remo Klinger, am Donnerstag (21. November 2018) der Deutschen Presse-Agentur in Darmstadt. Er halte zwei Termine bis zur Verkündung der Einigung oder eines Urteils am 19. Dezember für sinnvoll. Die drohenden Fahrverbote in fünf hessischen Städten sollten am Donnerstag auch Thema im Verkehrsausschuss des Landtags sein.
Die Landesregierung habe während der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden am Mittwoch ein Fahrverbot für ältere Diesel im Darmstädter City-Tunnel (Hügelstraße) und in einer wichtigen Ausfallstraße (Heinrichstraße) für machbar gehalten, sagte DUH-Anwalt Klinger.
Sie habe zudem eingeräumt, dass diese allein nicht reichten, um den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Luft bis Ende 2019 zu erreichen und weitere Maßnahmen vorgeschlagen. Dazu gehören Tempo 30 in der Heinrichstraße, strenge Kontrollen dieser Geschwindigkeitsbegrenzung auch in der Hügelstraße sowie eine flüssigere – einspurige – Einfahrt in der Stadt in die Heinrichstraße.
Wenn die Landesregierung weiter mitmache, sei er optimistisch, dass es zu einer Einigung komme, sagte Klinger. Ob die Verbotszone noch größer werden müsse, hänge davon ab, wie sich die Umleitung des Verkehrs auf andere Straßen auswirke. (fpi)