Auftakt des Prozesses zwischen Qualcomm und US-Wettbewerbshütern

Der Chipkonzern Qualcomm muss sein Geschäftsmodell vor Gericht gegen eine Klage der US-Wettbewerbsaufsicht FTC verteidigen. In dem am Freitag (Ortszeit) gestarteten Prozess in Kalifornien wirft die FTC Qualcomm unfairen Wettbewerb vor, weil die Chips nur an Firmen geliefert worden seien, die in die Zahlung weitreichender Patentlizenzen einwilligten. Qualcomm weist die Vorwürfe zurück.

Qualcomms Patentgeschäfte im Visier

Der Fall kann auch Auswirkungen auf den festgefahrenen Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm haben, den nun auch deutsche Verbraucher zu spüren bekommen. Wegen eines von Qualcomm vor Gericht erzielten Verkaufsverbots hat Apple die älteren Modelle iPhone 7 und 8 aus dem Angebot in Deutschland genommen. Apple hatte den Streit mit ähnlichen Vorwürfen wie die FTC losgetreten – Qualcomm konterte mit dem Vorwurf von Patentverletzungen.

Das Qualcomm-Geschäft hat zwei Standbeine. Zum einen ist die US-Firma ein führender Anbieter von Prozessoren und Funkchips für Smartphones. Zum anderen beansprucht das Unternehmen aber auch die Erfindung vieler anderer Technologien für sich, und das Geschäft mit Patentlizenzen dafür ist lukrativer. Die FTC will unter anderem nachweisen, dass Qualcomm Smartphone-Hersteller dazu gedrängt habe, sich teure Patentlizenzen für diverse Technologien zu kaufen, weil sonst Chip-Lieferungen in Gefahr gewesen sein könnten. Qualcomm bestreitet das.

Es ist nicht das erste Vorgehen von Regulierern gegen Qualcomm. Nach Behörden in Südkorea überzog vor knapp einem Jahr die EU-Kommission die Firma mit einer Strafe von knapp einer Milliarde Euro. Der Vorwurf ist hier, dass die Firma Apple jahrelang Preisnachlässe gewährte, die an eine Exklusivitätsklausel gebunden waren. Damit hätten es Chips der Konkurrenz nicht in iPhones schaffen können. Qualcomm wehrt sich gegen die Strafe.

• Klageschrift (PDF) FTC gegen Qualcomm – Fall 5:17-cv-00220-LHK

(tiw)