Patentverletzung durch FaceTime: Apple scheitert im Berufungsverfahren
Auch nach Ansicht eines US-Berufungsgerichtes soll der iPhone-Hersteller 440 Millionen US-Dollar an den Patentverwerter VirnetX zahlen.
(Bild: dpa, Peter Kneffel/Illustration)
Apples Einspruch gegen ein Multimillionen-Dollar-Urteil im Patentstreit mit VirnetX wurde zurückgewiesen: Das US-Bundesberufungsgericht für den Federal Circuit hat damit das vorausgehende Urteil bestätigt, in dem Patentverwerter eine Schadenersatzsumme in Höhe von knapp 440 Millionen US-Dollar zugesprochen wurde.
Ein Ende findet der langjährige Patentstreit damit weiterhin nicht: Apple will gegen das Urteil vorgehen, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Vier der von VirnetX gegen Apple vorgebrachten Patente sind zwischenzeitlich für ungültig erklärt worden, gegen diese Entscheidung geht der Patentverwerter derzeit noch vor.
Patentstreit beschäftigt Gerichte seit fast zehn Jahren
Die Patentklage läuft bereits seit 2010. VirnetX erachtet mehrere Patente zu abgesicherten Kommunikationstechniken durch die Apple-Dienste iMessage und FaceTime sowie VPN-Funktionen von iOS für verletzt. Ursprünglich waren VirnetX von einer Jury knapp 370 Millionen Dollar zugesprochen worden, wegen bewusster Verletzung der Patente sowie weiteren Kosten und Zinsen wurden daraus schließlich 440 Millionen Dollar. Ein zweiter Prozess, in dem VirnetX 625 Millionen Dollar zugesprochen wurden, muss neu aufgerollt werden: Apple habe kein faires Verfahren erhalten, urteilte ein Richter im Jahr 2016.
Apple musste FaceTime anpassen
In Reaktion auf die Patentklage hat Apple vor mehreren Jahren Änderungen an der Technik des Kommunikationsdienstes FaceTime vorgenommen, wie aus dem Gerichtsverfahren hervorging. In Folge der Änderungen wurde FaceTime auf älteren iPhones deaktiviert – dieser Schritt zog eine Sammelklage nach sich, die Apple die gezielte Sabotage von FaceTime vorwirft.
VirnetX hatte hat auch Klagen gegen andere IT-Konzerne angestrengt. Die Firmen Aastra und NEC legten die Klagen außergerichtlich bei, Cisco ging aus einem Gerichtsverfahren im Jahr 2013 als Sieger hervor. 2010 hatte VirnetX 200 Millionen US-Dollar von Microsoft erklagt. VirnetX hat sich darauf spezialisiert, Patente zu lizenzieren, die Firma stellt keine eigenen Produkte her. (lbe)
