Was war. Was wird. In der besten aller Demokratien.

Wie immer möchte die Wochenschau von Hal Faber den Blick für die Details schärfen: Die sonntägliche Wochenschau ist Kommentar, Ausblick und Analyse. Sie ist Rück- wie Vorschau zugleich.

Was war.

*** Für gewöhnlich sieht man Einhörner nur auf Hackerkongressen oder -Camps. Denn die mörderischen Tiere sind scheu, jedenfalls im Vergleich zum Stadtfuchs. Das ist auch gut so, denn die scharfen Hörner sind schwer gefährlich, wie das die mittlerweile ausgerottete Spezies der Tiger am eigenen Leibe erfahren musste. Damit sind wir bei der schönsten Meldung dieser Woche, "Einhörner rotten Tiger aus!". Alles Übertreibung? Aber nicht doch, denn dieser Tage machte eine Rodomontade der Universität Duisburg die Runden, nach der ein virtuelles Experiment als Ergebnis angeblich den Nachweis erbrachte, dass Social Bots als Zünglein an der Waage funktionieren. Was natürlich ein gefundenes Fressen für düstere Berichte aus dem pöhsen Internet ist, wo Software die Demokratie gefährdet. "Die sowohl beeindruckenden als auch erschreckenden Ergebnisse" sind sprachlich nah an der Schlagzeile mit den Einhörnern und passen bestens zu der von unserer Regierung diskutierten Kennzeichnungspflicht für Social Bots.

*** Kann man die in Duisburg virtuell erforschte furchtbare Wahl-Bedrohung toppen? Wie wäre es mit dieser Jubel-Arie zur Verschärfung des Polizeigesetzes in Nordrhein-Westfalen: "Wenn es aber gelingt, eine Gesetzesänderung mit nicht nur marginalen Erweiterungen polizeilicher Befugnisse mit breiter parlamentarischer Mehrheit der Regierungsfraktionen und Teilen der Opposition zu verabschieden, nachdem eine eingehende fachliche Auseinandersetzung mit einem Gesetzentwurf stattgefunden hat, so ist das Demokratie 'at its best'." Dieser Satz stammt aus der "Zeitschrift für das Gesamte Sicherheitsrecht" (1/2019, S. 9) und sollte nicht ohne die Meldung der tageszeitung von der ersten Anwendung des Polizeigesetzes gelesen werden. Fünf Tage Haft gab es für Demonstranten, die ihre Fingerkuppen mit Klebstoff "unleserlich" machten und damit die Identitätsfeststellung behinderten. "Der Kleber auf den Fingerkuppen war eine gezielte Vorbereitungshandlung. Daraus ergibt sich, dass in Zukunft weitere Straftaten unter dem Deckmantel der Anonymität erfolgen könnten", so ein Sprecher des Gerichtes. So sieht die politische Haft aus in der Demokratie at its best. Mir fallen da ein paar Schimpfworte ein, die zur Löschung dieser Wochenschau führen könnten.

*** Insgesamt war es die Woche der Rechenfehler. Teslas Autosteer senkt nicht die Unfallrate um 40 Prozent, sondern vergrößert sie um 59 Prozent. Der durch die Medienlandschaft ziehende Lungenarzt Köhler entpuppte sich als Mann mit Rechenschwäche, was insofern bedeutungslos ist, weil auch der Verkehrsminister nicht rechnen kann. Überhaupt scheint es einen dunklen Zusammenhang zwischen Automobilbau, Schadstoffbelastung, und der Angst vor Tempobeschränkung zu geben, die den männlichen Verstand überfordert. Dann kommen Sätze wie der von der Enteignung der Fahrer zustande, über die sich ein Altliberaler wie Gerhart Baum nur wundern kann. Alles heiße Luft.

** Ein großer Fehler der ganz anderen Art wird mit dem angestrebten Einsatz von Upload-Filtern gemacht, es ist mehr als ein Aufbruch ins Abseits oder eine Absage an die junge Generation, die das Internet ganz anders nutzt als in der Frühzeit, als Hacker noch Haqr waren und stolz auf ihre Piercings und Pager. Immerhin wird jetzt demonstriert. Wir sind die Bots ist schon mal ein hübscher Einfall. Ansonsten gab es einmal einen Koalitionsvertrag mit folgendem Satz: "Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu 'filtern', lehnen wir als unverhältnismäßig ab." Geschwätz von gestern, wie so vieles in der Politik? In dieselbe Kerbe schlägt auch die Idee, mit proaktiven Filtern terroristische Inhalte aus dem Netz zu entfernen. Die Bestimmung von terroristischen Inhalten ist dabei so weit gefasst, dass die Schädigung des Ansehens von Institutionen schon Terror sein kann.

*** Apropos Terror. Man nehme nur den seltsamen Singsang, mit dem sich US-Präsident Trump über den Fortgang des von ihm selbst ausgerufenen nationalen Notstandes lustig machte, eine geradezu erstklassige Amtsschädigung. Die Kläger gegen den selbst deklarierten Notstand dürften entzückt sein, besonders von der gleichzeitig von Trump aufgestellten Behauptung, dass alles nur passiert, damit sein Mauer-Fetisch schneller befriedigt werden kann. "Ich hätte das nicht tun müssen, aber ich wollte es lieber viel schneller tun", das wird der Satz sein, mit dem an Trumps Regierungszeit erinnert wird. Vielleicht kommen noch Sätze seiner Berater hinzu, die "unverfängliche Twitter-Direktnachrichten" mit Wikileaks und Guccifer 2.0 austauschten.

*** Es gehört zu den seltsamen Momenten der Passlichkeiten, dass an dem Tag, an dem der Schriftsteller Maxim Biller den Linksrechtsdeutschen die Leviten liest, der Tod von Bruno Ganz gemeldet wird. Nein, ein Linksrechtsdeutscher war Bruno Ganz gewiss nicht, nicht einmal ein Deutscher. Der Schweizer, immerhin Träger des Iffland-Ringes, der Hamlet und Hölderlin und den Alpöhi spielte, illustriert da nur als Film-Hitler die Billerei gegen Frank Schirrmacher und seine Epigonen beim Spiegel. Alles verkappte Linksrechte, die einen Dialog mit den "Überlebenden" suchen sollen. Nein, das passt schlecht zu Bruno Ganz. Die große Szene des letzten Großschauspielers ist im Netz wohlbekannt und hundertfach parodiert, doch weithin bekannt wurde er mit der Rolle des Engels Damien, der im Himmel über Berlin lebte. Ob er dort weiterlebt? So ist es wohl die größte Ungerechtigkeit, dass er vielen nur in seiner Rolle im "Untergang" bewusst wurde. Leute, schaut den "amerikanischen Freund", schaut "Messer im Kopf", versucht den Stein-Faust von der Expo 2000 zu erhaschen.

Schaut von mir aus "Heidi", mit dem wohl interessantesten Alpöhi aller Zeiten. Vor allem: schaut "Himmel über Berlin".

Sein letzter Auftritt in dem Film über das Flüchtlingsmädchen Fortuna enthält einen Satz von Ganz, der das ganze Flüchtlingsdrama zusammenfasst: "Wir müssen sie für das lieben, was sie ist und sein will, und nicht für das, was wir uns für sie wünschen." In den Worten des größten Barden:

So ist des Menschen Treiben: heute sprießen
Der Hoffnung zarte Knospen, morgen blühn sie
Und kleiden ihn in dichtem Blumenschmuck:
Und übermorgen, tödlich, kommt der Frost,
Und wenn er wähnt, der gute sichre Mann,
Die Größe reife – nagt ihm der die Wurzel
Und fällt ihn so wie mich.
Der Rest ist Schweigen.

*** Schweigen? Ach, nicht in einer Woche, die damit endet, dass Angela Merkel auf internationaler Bühne mit Standing Ovations für ihr Festhalten an internationaler Zusammenarbeit, Anti-Nationalismus und Multilateralismus gefeiert wird. Standing Ovations, denen man sich tatsächlich anschließen möchte.

Was wird.

Im Reigen der Konferenzen und Redner*innen folgt auf die mutige Merkel mit ihrem Bekenntnis zum Multilateralismus auf der Münchener Sicherheitskonferenz der säumige Seehofer, der nicht, wie in der letzten Wochenschau geschrieben, den Europäischen Polizeikongress eröffnen wird. Er wird von einem Staatssekretär vertreten, schließlich ist die Nachrichtenlage nicht so rosig wie ehedem. Nach dem ach so prima gelaufenen Test der Gesichtserkennung am Bahnhof Südkreuz, wird der zweite Test-Teil mit der Erkennung von auffälligem Verhalten aus Geldmangel vorerst von der Deutschen Bahn abgeblasen. Der Schlusssatz dieser Nachricht gibt indes zu, dass mehr als Geldmangel im Spiel ist: "Angesichts des ohnehin angespannten politischen Klimas will bei der Bahn derzeit niemand auch noch eine Diskussion um den Einsatz von Software zur Videoerkennung."

Damit das Warten auf die Erfolgsgeschichte von Polizei 2020 nicht zu lang wird, lohnt sich ein Blick in die USA. Dort finanziert unter anderem die wohl bekannte Firma Microsoft das AI Now Institute, das sich mit der Technikfolgenabschätzung beim Einsatz von künstlicher Intelligenz befasst. Regelmäßig wird gefragt, welche Faktoren die erzielten Ergebnisse verzerren, etwa bei der Gesichtserkennung. Die neueste Studie trägt den hübschen Titel Dirty Data, Bad Predictions und kommt zu dem Ergebnis, dass dort, wo polizeilicher Murks in den Akten geschönt wird, auch die fesche Software zum "Predictive Policing" Murks produziert und keine vorausschauende Polizeiarbeit. Der Nachweis gelang aber nur in drei von 13 Fällen nachgewiesener Datenmanipulation durch Polizist*innen. (jk)