BMW zahlt für Software-Panne 8,5 Millionen-Bußgeld

BMW muss wegen einer Software-Panne bei der Abgasreinigung von knapp 8000 Autos 8,5 Millionen Euro Bußgeld zahlen. Wie die Staatsanwaltschaft München am Montag (25. Februar 2019) mitteilte, hat BMW jedoch keine Gesetze missachtet und keine Abgaswerte für bessere Messwerte auf dem Prüfstand manipuliert. „Der Vorwurf des Betruges hat sich insoweit nicht bestätigt.“

BMW kommt mit der Höhe der Strafe etwas besser weg als vorher vermutet: Zunächst war die Rede von bis zu 10 Millionen Euro.

Die Ermittlungen ergaben, dass in der Motorsteuerung der betroffenen Fahrzeuge der Modelle BMW M550xd und 750xd Daten für die Motorsteuerung anderer BMW-Fahrzeuge aufgespielt worden waren. Das führte dazu, dass sie sowohl auf der Straße als auch auf dem Prüfstand zu viel Stickoxid ausstießen. BMW habe es versäumt, diesen Fehler durch eine geeignete Qualitätssicherung zu verhindern, erklärte die Staatsanwaltschaft. Deshalb habe sie ein Bußgeld wegen fahrlässiger Verletzung der Aufsichtspflicht verhängt.

Die Ermittlungen ergaben jedoch „weder Nachweise dafür, dass bei den Modellreihen tatsächlich prüfstandsbezogene Abschalteinrichtungen verbaut wären, noch, dass Mitarbeiter der BMW AG vorsätzlich gehandelt hätten“. Zudem habe BMW bei der Aufklärung voll kooperiert und seine Qualitätssicherung entsprechend verbessert.

Ein BMW-Sprecher sagte, das Unternehmen akzeptiere das Bußgeld. Das Aufspielen des falschen Software-Bausteins sei ein handwerklicher Fehler gewesen. Die betroffenen Autos seien vergangenes Jahr zum Update in die Werkstatt gerufen worden. (fpi)