SPD: ÖPNV-Förderung bei Fahrverboten

Die SPD macht sich für verbilligtes Bus- und Bahnfahren für betroffene Diesel-Besitzer in Städten mit großflächigen Fahrverboten stark. Konkret geht es darum, solche Kommunen bei einem 365-Euro-Jahresticket für den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) finanziell zu unterstützen, wie aus einem Maßnahmenpaket der SPD-Bundestagsfraktion hervorgeht. Damit solle betroffenen Dieselfahrern neben Prämien der Hersteller zum Kauf neuer Wagen und der technischen Nachrüstung eine dritte Alternative geboten werden, mobil zu sein.

Die SPD schlägt insgesamt fünf Punkte vor, um kurzfristig Fahrverbote zu vermeiden, berichtet das Handelsblatt am Dienstag (12. März 2019). Ein ÖPNV-Jahresticket will die SPD finanziell unterstützen in Kommunen mit zonalen Fahrverboten, also in größeren Stadtgebieten. Solche Beschränkungen gelten bisher in Stuttgart für ältere Diesel, weitere Städte könnten folgen. „Wir wollen die Mobilität in den Städten erhalten“, heißt es in dem Papier. Die Mittel für ein 365-Euro-ÖPNV-Jahresticket könnten aus dem bestehenden Programm „Saubere Luft“ kommen.

Vorbild für die Idee „Ein Euro pro Tag“ ist die österreichische Hauptstadt Wien. Dort gibt es schon seit längerem ein Jahresticket für den öffentlichen Nahverkehr für 365 Euro. Das funktioniert auch deswegen vergleichsweise gut, weil Wien ein sehr gut ausgebautes Netz hat und die Taktung recht eng ist. Davon sind Städte wie München derzeit noch ein gutes Stück entfernt. (mfz)