Geld für Chipfabrik in Frankfurt Oder
Brandenburgs Wirtschaftsminister sieht die Finanzierungen der HighTech-Anlage bis Ende dieses Jahres als gesichert an.
Brandenburgs Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) sieht die Finanzierungen zum Bau der HighTech-Anlage bis Ende dieses Jahres als gesichert an. Das sagte der Politiker am Mittwoch nach einer Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Landtages in Potsdam. Zugleich signalisierten die Fraktionen von SPD, CDU und PDS ihre Unterstützung für die Errichtung des Halbleiterwerkes. Das brandenburgische Kabinett hatte einer Landesbürgschaft von 74 Millionen Mark zugestimmt, um den Baubeginn in Frankfurt sicher zu stellen. Die notwendige Zustimmung einer Mehrheit des Landesparlamentes steht noch aus. Das arabische Emirat Dubai hatte das zur Bedingung für die Zahlung eines Teilbetrages der Gesamtinvestitionen in Höhe von 250 Millionen US-Dollar gemacht, das sind rund 535 Millionen Mark.
Vertreter des Chipfabrik-Betreibers Communicant und des Chipherstellers Intel hatten die Abgeordneten über das Milliardenprojekt informiert. Die Deutsche Bank hatte ihre Besuch im Landtags-Ausschuss wegen der Terrorangriffe in den USA abgesagt.
Nach Meinung des Aufsichtsratsvorsitzenden von Communicant, Professor Abban Ourmazd, liegt das Vorhaben gut im Zeitplan. Von einer "Zitterpartie" könne keinesfalls die Rede sein, sagte er. Dirk Obermann, Vorstandsmitglied bei Communicant und ehemaliger Mitarbeiter des Wirtschaftsministers, bezeichnete das Projekt als eine Chance für Brandenburg, die es nie wieder geben werde. In Europa werde etwa ein Viertel aller auf dem Weltmarkt angebotenen Chips gebraucht, aber nur ein Zehntel produziert. Das 3 Milliarden DM (1,5 Milliarden Euro) teure Werk in Frankfurt könne dazu beitragen, diesen bisher noch zu geringen Anteil zu erhöhen.
Die Chipfabrik sei keinesfalls ein "Luftschloss", sagte der SPD-Abgeordnete Lothar Kliesch. Der SPD-Wirtschaftsexperte Heiko Müller plädierte für eine parteiübergreifende Unterstützung des Projekts. Der PDS-Wirtschaftspolitiker Ralf Christoffers sprach von großen Chancen für die gesamte Region. Allerdings werde es über den in der nächsten Woche im Landtag zur Verabschiedung anstehenden Nachtragshaushalt noch Debatten geben, kündigte der PDS-Politiker an. (jes)
