Merkel sieht Wasserstoff als interessanten Energieträger
Angela Merkel hat auf dem Maschinenbau-Gipfel über Wasserstoff, Windkraft, Datenautonomie und die DSGVO gesprochen.
(Bild: Bundesregierung/Münch)
Bundeskanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass Wasserstoff vielleicht einer der interessantesten Energieträger ist, den wir haben, auch mit Blick auf die Speicherung von erneuerbaren Energien. Bis zum Jahresende werde neben dem weiteren Ausbau der Elektromobilität auch eine Wasserstoffstrategie entwickelt, versprach sie am Dienstag auf dem Maschinenbau-Gipfel in Berlin.
Der Klimawandel werde auch im industriellen Bereich dazu führen, dass sich vollkommen neue Technik durchsetze, sagte Merkel. Es würden sich industrielle Wertschöpfungsprozesse vollkommen verändern.
Zum Thema Windkraft sagte die Bundeskanzlerin, ihre Regierung werde dafür gescholten, die Abstandsregeln neu festgesetzt zu haben. "Wenn wir wegen der mangelnden Akzeptanz in weiten Teilen Deutschlands – gerade da, wo der Wind sehr gut weht und die Windenergie sehr effizient ist – keinerlei Neubau von Windanlagen mehr haben und die Genehmigungsverfahren zum Teil schon fünf Jahre dauern, dann muss der Staat auch handeln."
Daten, Datenschutz und Datenautonomie
Merkel macht sich nach eigener Aussage "große Sorgen um die Datenautonomie europäischer Unternehmen". Das Datenmanagement finde heute in hohem Maße gemeinsam mit US-amerikanischen Firmen statt. "Wir brauchen in Europa eine eigene Cloud-Bewirtschaftung, eine eigene Hyperscala." Dies sei eine Plattform, auf der Daten nicht nur gelagert, sondern auch für neue Produkte verarbeitet werden können.
Merkel forderte die Branche auf, dies intensiv zu diskutieren, um Abhängigkeiten zu vermeiden. Die Bundesregierung sei bereit, "so wie wir es auch bei der Chipherstellung machen, gemeinsam Lösungen zu entwickeln".
Wegen der Datenschutz-Grundverordnung gebe es in Deutschland allgemeines Klagen, es sei ein bürokratisches Monster, sagte Merkel. "Die estnische Präsidentin hat mich auf Folgendes hingewiesen: Wenn alle unsere Daten digitalisiert würden – zum Beispiel alle Register, die wir haben, Handelsregister und andere –, wenn alle Nichtregierungsorganisationen und alle Vereine ihre Daten bereits digitalisiert hätten, dann verursachte die Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung ein Bruchteil der Anstrengungen, die wir mit unseren analogen und händischen Verfahren in Deutschland immer noch produzieren." Eine Verordnung werde in Deutschland zu einem bürokratischen Monster, "weil wir in der Digitalisierung auch der öffentlichen An- und Ausgaben so weit zurück sind".
Deshalb wolle die Bundesregierung ein Online-Zugangsgesetz erarbeiten, durch das jedem Bürger bis 2022 der Zugang zu allen staatlichen Leistungen eröffnet werden soll. Das seien über 500 Funktionen, die dem Bürger im Verhältnis zum Staat zugänglich gemacht werden, davon über 100 auf der Bundesebene. (anw)
