Umweltzonen in Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen
Jetzt machen auch mehrere Städte in Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen Ernst: Ab 1. Oktober 2008 dürfen nur noch Fahrzeuge mit einer Schadstoffplakette in den neu eingerichteten Umweltzonen fahren
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Stuttgart, 2. September 2008 – Jetzt machen auch mehrere Städte in Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen Ernst: Ab 1. Oktober 2008 dürfen nur noch Fahrzeuge mit einer Schadstoffplakette in den neu eingerichteten Umweltzonen fahren. Darauf weist die GTÜ Gesellschaft für Technische Überwachung hin. Erhältlich sind die Plaketten bei Kfz-Zulassungsstellen, bei AU-Betrieben sowie beim TÜV. Um welche Städte es sich handelt und in welchen Kommunen es bereits Umweltzonen gibt, lesen Sie im Folgenden.
Rechtliche Grauzone
Wer ohne Plakette an der Scheibe erwischt wird, muss mit einem Bußgeld von 40 Euro und einem Punkt in Flensburg rechnen. Die Realität allerdings soll anders aussehen: Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vom 31. August 2008 zufolge kommen kritische Stimmen aus dem Münchener Kreisverwaltungsreferat (KVR), ob die Umweltzonen überhaupt effektiv kontrolliert werden können. So müsse erst einmal die Rechtslage geändert werden, denn „die Umweltzone lässt sich nur über den ruhenden Verkehr kontrollieren“, sagt Karl Thiem von der Verkehrsabteilung des KVR. Dieses Prinzip ist allerdings leicht angreifbar, denn die Straßenverkehrsordnung sanktioniert streng genommen nur plakettenloses Fahren, nicht aber plakettenloses Parken in einer Umweltzone. In München werde deshalb vorerst abgewartet und auf Kontrollen verzichtet, so Thiem. Zum Frühjahr 2009 soll die StvO dann angepasst werden. Bis dahin gilt: Eine Umweltplakette zu haben ist gut, aber ohne passiert vorläufig auch nichts, zumindest in München.
Umweltzonen in Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen (3 Bilder)
Kein Einlass ohne Plakette in verschiedenen Städten in Bayern, Hessen und NRW
Hannover schließt Autos mit roten Plaketten aus
Die Fahrzeughalter in Hannover stehen vor ganz anderen Problemen: Dort sollen ab Januar 2009 alle Fahrzeuge mit roter Plakette ausgesperrt werden, so die Hannoversche Allgemeine Zeitung. Tritt diese Regelung in Kraft, ist die niedersächsische Landeshauptstadt die einzige Kommune in Deutschland, die Fahrzeuge mit rotem Abzeichen rigoros aus der Stadt verbannt. Ein Jahr später sollen dann auch Wagen mit gelber Plakette betroffen sein. Einen kleiner Trost gibt es aber für die Autofahrer in Hannover, bis dato wird dort kaum kontrolliert. Zudem sind wir auf die Diskussion gespannt, wenn Anfang 2009 endgültige Zahlen zur Wirksamkeit der Umweltzone vorliegen. Nach einem Gutachten, das Ende August veröffentlicht wurde, sind positive Auswirkungen bisher kaum festzustellen.