FaceTime-Patentklage: Apple zahlt 454 Millionen Dollar
Wegen Patentverletzungen hat Apple nach zehnjährigem Rechtsstreit nun Schadenersatz an VirnetX gezahlt. Ein weiteres Verfahren läuft noch.
(Bild: chainarong06/Shutterstock.com)
Ein erster, sich über ein Jahrzehnt erstreckender Patentstreit zwischen VirnetX und Apple ist zum Abschluss gekommen: Man habe von dem iPhone-Konzern eine Zahlung in Höhe von gut 454 Millionen US-Dollar erhalten, wie die Holding Ende vergangener Woche mitteilte – das umfasst die von einem Gericht zugesprochene Summe von 440 Millionen US-Dollar plus Zinsen.
Patentverletzung durch VoIP-Dienst FaceTime
Die Patentklage hatte VirnetX ursprünglich im Jahr 2010 eingereicht (Aktenzeichen 6:10-cv-00417, VirnetX vs. Apple, United States District Court, Eastern District of Texas), sie erachtete mehrere Patente zu abgesicherten Kommunikationstechniken durch die Apple-Dienste iMessage und FaceTime sowie durch VPN-Funktionen in iOS für verletzt.
In einem ersten Urteil wurde der Holding von einer US-Jury knapp 370 Millionen Dollar zugesprochen, wegen einer weitergehenden bewussten Verletzung der Patente sowie zusätzlichen Kosten und Zinsen wurden daraus schließlich jedoch knapp 440 Millionen Dollar. Dass Apple die Technik nach dem ersten Urteil 2012 weiter eingesetzt hatte, bezeichnete der zuständige Richter damals als "unvernünftig riskant" – und erhöhte die Summe.
Apple argumentierte zuletzt, dass mehrere der vorgebrachten Patentansprüche in der Zwischenzeit für ungültig erklärt wurden. Deshalb sei es "juristisch falsch und hochgradig unfair", dass dafür überhaupt eine Strafe zu zahlen, zudem störte sich der Konzern an der Höhe der Strafzahlung, die auf Grundlage der hohen Geräteverkäufe ermittelt wurde – die Summe sei viel höher als der Wert der Erfindung. Die Klage ging letztlich bis zum obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten, dort wollte man sich damit allerdings nicht befassen, wie im Februar bekannt wurde – deshalb erfolgte nun die Zahlung.
Für Apple wird es wohl noch teurer
In einem zweiten, davon unabhängigen Prozess wurde entschieden, dass Apple zudem noch gut 500 Millionen US-Dollar an VirnetX zahlen soll. Dieser Fall ist noch nicht abgeschlossen, die Schadenssumme muss neu berechnet werden.
Im Rahmen der Auseinandersetzung wurde auch bekannt, dass Apple technische Veränderungen an FaceTime vornahm, um die Patentansprüche zu umfahren. In Folge dessen kam es vor mehreren Jahren zu Nutzerbeschwerden über schlechte Verbindungen und eine eigene Sammelklage, die Apple die gezielte Sabotage von FaceTime vorwirft. (lbe)
