Kurz informiert: Abgas-Skandal, GCHQ-Hacking, Start-Ups, iOS14

Unser werktäglicher News-Überblick fasst die wichtigsten Nachrichten des Tages kurz und knapp zusammen.

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Kurz informiert: Abgas-Skandal, GCHQ-Hacking, Start-Ups, iOS14
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Inhaltsverzeichnis

Nach den jüngsten Urteilen des Bundesgerichtshofs zum Abgasskandal stellt der VW-Konzern weiteren rund 50.000 Dieselkunden Schadenersatz in Aussicht. Es soll Einmalzahlungen geben, die jeweils individuell berechnet werden. Wer das Geld annimmt, kann auch das Auto behalten. Die Alternative ist, das Urteil im eigenen Verfahren abzuwarten, bei dem sich die Richter an der BGH-Auslegung orientieren dürften. Dann können Kläger unter Umständen den Kaufpreis abzüglich eines Betrags für die Nutzung des Fahrzeugs erhalten – sie müssen den Wagen im Rahmen dieser "Rückabwicklung" jedoch an Volkswagen zurückgeben.

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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat eine Klage der Bürgerrechtsorganisation Privacy International zusammen mit vier Providern und dem Chaos Computer Club gegen weitreichende Hacking-Operationen des britischen Geheimdiensts GCHQ nicht zur Entscheidung angenommen. Die Straßburger Richter begründeten den Schritt damit, dass die Kläger den nationalen Rechtsweg nicht voll ausgeschöpft und sich so zu früh an das internationale Tribunal gewandt hätten. Sie erkannten jedoch an, dass die staatlichen Hackeraktivitäten besonders tief in die Grundrechte der Betroffenen einschnitten, und dass "Schutzmaßnahmen in diesem Bereich nötig sind".

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Die Corona-Krise verschärft ein Grundsatzproblem vieler Start-ups: knappe Finanzierung. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert deswegen Steuererleichterungen für Risikokapitalgeber und einen staatlich unterstützten Dachfonds, damit digitale Jungunternehmen nicht am Geldmangel eingehen. "Diesen Unternehmen wird auf absehbare Zeit der Stecker gezogen, wenn Kapital eingefroren wird und Finanzierungsrunden ausfallen", sagte Aiwanger auf Anfrage der dpa. "Wir brauchen deshalb mehr staatliches Engagement und Risikobereitschaft, um die Durchfinanzierung von Start-ups deutlich zu verbessern."

Apple hat sich entschlossen, neue Maßnahmen gegen die einfache Datensammlung durch Apps erst "Anfang nächsten Jahres" einzuführen. Das Unternehmen seinen Entwicklern "mehr Zeit" geben, die dafür notwendigen Änderungen vorzunehmen, erklärte Apple. Ursprünglich war geplant, den deutlich verbesserten Trackingschutz für iPhone- und iPad-Nutzer im Herbst mit den neuen Versionen iOS 14 und iPadOS 14 zu aktivieren. Daraufhin gab es heftige Proteste – so behauptete etwa Facebook, man befürchte Werbeeinnahmeverluste bei seinen Partnern um die Hälfte oder gar mehr.

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(igr)