Batterieentsorgung: Umweltbundesamt verhängt angeblich hohes Bußgeld gegen Tesla

Laut einem Medienbericht soll Tesla in Deutschland ein Bußgeld in Millionenhöhe bezahlen. Grund sei ein Verstoß gegen Rücknahmepflichten bei Batterien.

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(Bild: Jure Divich/Shutterstock.com)

Lesezeit: 2 Min.

Offenbar hat das deutsche Umweltbundesamt (UBA) gegen den US-amerikanischen E-Auto-Hersteller Tesla ein Bußgeld in Höhe von 12 Millionen Euro verhängt. Der genaue Hintergrund für den Bußgeldbescheid ist unklar, offenbar geht es um Versäumnisse, die sich aus Verpflichtungen des deutschen Batteriegesetzes ergeben. Das berichtet die Welt unter Berufung auf einen bei der US-Börsenaufsicht SEC eingereichten Bericht, den Tesla über sein drittes Geschäftsquartal vorgelegt hat.

In diesem Bericht an die SEC stehe unter anderem, heißt es in der Meldung der Welt, dass das UBA gegen die deutsche Tesla-Tochtergesellschaft einen Bußgeldbescheid über 12 Millionen Euro erlassen habe. Ein Vorwurf des UBA war demnach, dass Tesla gegen Gesetze verstoßen haben soll, die die Rücknahmepflicht bei Batterieprodukten regeln. Tesla schreibt in demselben Bericht auch, dass es sich dabei in erster Linie um administrative Pflichten handle und das Unternehmen weiterhin die Batteriepacks aus den eigenen Fahrzeugen zurücknehme.

Allerdings hat der Autobauer auch Widerspruch gegen das Bußgeld eingelegt. Die Welt zitiert aus dem Bericht: "Obwohl wir den Ausgang des Verfahrens inklusive der endgültigen Höhe der Strafe nicht absehen können, haben wir Widerspruch eingelegt, und es ist nicht zu erwarten, dass es unser Geschäft wesentlich negativ beeinträchtigen wird." Weder Tesla noch das UBA wollten sich der Zeitung gegenüber zu dem Vorfall äußern.

Das deutsche Batteriegesetz setzte bislang auf ein Solidarsystem, dass Hersteller und Handel zur Rücknahme verpflichtet. Erst kürzlich ist es von der Bundesregierung erneuert worden und das Solidarsystem wurde durch einen "marktgetriebenen Ansatz" ersetzt, der viel Kritik von der Opposition auf sich zog. Eine Kritik daran lautet, dass Produzenten von Akkus weiterhin verpflichtet bleiben sollten, die Umweltauswirkungen ihrer Produkte während deren gesamten Lebenszyklus zu verringern und Konzepte zur Wiederverwertung voranzutreiben; das gilt insbesondere bei den Energiespeichern in Elektroautos, deren Zahl in Zukunft deutlich zunehmen dürfte.

Tesla baut derzeit in Brandenburg eine neue "Gigafactory", in der mehrere E-Automodelle des Herstellers gebaut werden sollen. Es ist die erste Fertigungsstätte des US-Unternehmens in Deutschland. Zusätzlich sollen in dem Werk aber auch Batteriezellen hergestellt werden, womit Tesla die Abhängigkeit von Zulieferern verringern will.

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(tiw)