Trump feuert Chef für Cybersicherheit

US-Präsident Donald Trump hat den Chef der Cybersecurity and Infrastructure Security Agency (CISA), Chris Krebs, entlassen. Als Grund für die Entlassung gab Trump auf Twitter an, Krebs' jüngste Erklärung zur Sicherheit der US-Präsidentschaftswahlen 2020 sei "äußerst ungenau" gewesen, da es dementgegen bei der Wahl "zu massiven Unzulänglichkeiten und Betrug" gekommen sei. Belege dafür lieferte Trump nicht. Krebs und die CISA hatten in den vergangenen zwei Wochen nach der Wahl Gerüchte bestritten, es hätte Wahlbetrug gegeben, und eine Webseite eingerichtet, auf der entsprechende Gerüchte widerlegt wurden.

Trump stellte in seinen beiden Tweets erneut die Behauptung auf, dass verstorbene Personen gewählt hätten, Wahlbeobachter davon abgehalten worden seien, Wahllokale zu betreten sowie dass Wahlmaschinen Stimmabgaben für Trump Biden zugeschlagen hätten. Wie schon in den vergangenen Wochen lieferte Trump keinerlei Beweise für seine Behauptungen. Bisherige von Trump und seinen Unterstützern ins Feld geführte Fälle von angeblich flächendeckendem Wahlbetrug konnten widerlegt werden. Twitter hat mittlerweile beide Trump-Tweets mit einem Warnhinweis versehen, dass es sich dabei um umstrittene Behauptungen handelt.

Entlassung mit Vorlauf

Krebs' Entlassung kommt nicht ganz überraschend. Bereits am Donnerstag hatte Reuters berichtet, Krebs gehe davon aus, von Trump entlassen zu werden. Anlass war neben der Webseite zur Aufklärung von Gerüchten zum Wahlbetrug wohl auch ein Retweet eines Tweets des Sicherheitsexperten David Becker. Dieser hatte in einem Tweet dazu aufgefordert, nicht unkontrolliert und unbegründet Behauptungen über Wahlmaschinen zu retweeten, selbst wenn diese vom Präsidenten kämen. Außerdem lobte er darin die Webseite der CISA zur Aufklärung. Krebs hatte den Tweet dann über den offiziellen Twitter-Account der CISA retweetet und damit weiter Stellung gegen Trump bezogen.

Offensichtlich reichte dies aus, Krebs dafür zu feuern. Trump, der die Wahl gegen seinen demokratischen Herausforderer Joe Biden verloren hat, will seine Niederlage nicht eingestehen. Trump klammert sich weiterhin daran, angeblicher Wahlbetrug in großem Stil habe seinen Sieg verhindert. In einigen Staaten wurden Gerichtsverfahren angestrebt, allerdings viele Klagen mangels Beweisen von Gerichten vorab abgelehnt. Im Bundesstaat Georgia konnte jedoch eine Neuauszählung der Stimmen erwirkt werden. Nach aktuellem Stand liegt Biden hier wie schon in der ersten Auszählung vor Trump.

(olb)