Facebook einigt sich in Australien – Änderungen am Mediengesetz

Nach einer Woche Verhandlungen haben sich Facebook und die australische Regierung geeinigt: Das Mediengesetz wird geändert. Laut William Easton, zuständig bei Facebook für Australien und Neuseeland, betreffen die Änderungen Facebooks Bedenken, dass Beiträge sowohl für die Plattform als auch Verlage einen Wert haben und dies bisher nicht berücksichtigt wurde. Konkreter, also etwa inwieweit dieser Wert in die Verhandlungen einfließt, ist es bisher nicht.

Darauf aufbauend könne Facebook nun weiter in Journalismus investieren und in den kommenden Tagen wieder Nachrichten zulassen, steht in dem Blogbeitrag. Das scheint allerdings nicht alle Nachrichten zu betreffen. Unter dem "Facebook Journalism Project" heißt es nämlich auch noch: "Nach den Verhandlungen mit der australischen Regierung haben wir eine Einigung getroffen, die uns erlaubt, jene Verlage zu unterstützen, die wir aussuchen, darunter kleine und lokale Verlage." Es sei nun klar, dass Facebook weiterhin entscheiden könne, was auf der Plattform zu sehen ist – und dadurch kein Zwang besteht, dass Facebook mit allen Verlegern verhandeln muss. Das Mediengesetz hatte vorgesehen, dass mit allen Nachrichtenerstellern, die unter anderem mehr als 150.000 australische Dollar im Jahr umsetzen, Verträge geschlossen werden müssen.

Unklarheit über Empfänger der Lizenzgebühren

Tatsächlich hatte es bezüglich des Werts der Verlinkung auch im Dezember schon geheißen, dass die australische Regierung Google und Facebook an diesem Punkt Zugeständnisse macht. Das Weiterleiten von Nutzern durch die beiden Dienste sollte entsprechend mitberechnet werden, wenn es um die Höhe der Lizenzgebühren ging, die das Mediengesetz vorsieht.

Australiens Finanzminister bescheinigt Facebook mehreren Medien gegenüber gute Absichten bei den Verhandlungen um die Bezahlungen und dankt Mark Zuckerberg für die konstruktiven Gespräche. Es sei ein schwieriger aber wichtiger Prozess gewesen, denn die Absicht der Regierung, unabhängigen Journalismus sicherzustellen, sei ein wichtiges Vorhaben.

Auch Google hat sich mit der Regierung weitestgehend geeinigt, nämlich auf eine Art Bezahlmodell durch News Showcase. Ausgewählte Verlage werden dafür bezahlt, dass sie in diesem Dienst kuratierte Nachrichten präsentieren. Google zahlt dafür Millionenbeiträge. Ob dadurch auch die Suche abgedeckt ist, also das Auftauchen der Verlagsinhalte in der Suche, ist bisher unklar. Das Mediengesetz zielt auch auf diese Links ab.

(emw)