AOL und Microsoft legen Streit um Gerichts-Dokumente bei
Microsoft und AOL Time Warner haben nach eigenen Angaben den Streit um Unterlagen im Anti-Trust-Verfahren gegen den Software-Riesen beigelegt.
Microsoft und AOL Time Warner haben nach eigenen Angaben den Streit um Unterlagen im Anti-Trust-Verfahren gegen den Software-Riesen beigelegt. Das teilten die beiden Unternehmen der US-Bezirksrichterin Colleen Kollar-Kotelly mit. Die beiden Konzerne hatten sich in der vergangenen Woche gegenseitig beschuldigt, unkooperativ zu sein und wichtige Dokumente zurĂĽckzuhalten.
Währenddessen ist gestern auch die Frist abgelaufen, in der die Öffentlichkeit zur gütlichen Einigung zwischen Microsoft, dem US-Justizministerium und neun US-Bundesstaaten Kommentare abgeben kann. Erwartungsgemäß hatten sowohl Befürworter als auch Gegner der außergerichtlichen Einigung zum Ablauf der Frist noch einmal alle Kräfte mobilisiert.
Unter anderem haben die Einigungsgegner beispielsweise Anmerkungen der Ökonomie-Nobelpreisträger Joseph Stiglitz und Kenneth Arrow eingereicht, die die Auflagen gegen Microsoft als zu weich ablehnen. Das US-Justizministerium hat nun 30 Tage Zeit, um auf die Stellungnahmen zu antworten. Danach muss die vorsitzende Richterin entscheiden, ob die außergerichtliche Einigung im öffentlichen Interesse liegt.
Unabhängig davon wird das Berufungsverfahren von neun US-Bundesstaaten weitergeführt. Die abtrünnigen Bundesstaaten möchten erreichen, dass das Gericht schärfere Auflagen gegen Microsoft verhängt als in der außergerichtlichen Einigung vorgesehen. Erste Anhörungen zu diesem Verfahren sind für Anfang März angeordnet. (wst)
