Brandenburger Kabinett will Pläne zur Chipfabrik sorgfältig prüfen

Die brandenburgische Landesregierung wird am morgigen Dienstag voraussichtlich keine Entscheidung über eine Landesbeteiligung zur geplanten Chipfabrik in Frankfurt (Oder) treffen. Es gebe noch eine Reihe offener Fragen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Manfred Füger heute. In der Sitzung werde Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß einen weiteren Zwischenbericht zu dem 1,53 Milliarden Euro teuren Hightech-Projekt abliefern. Der Minister nehme Stellung zu einem Fragenkatalog des Kabinetts.

Noch in der vergangenen Woche hatte Brandenburgs Ministerpräsident Manfred Stolpe eine Entscheidung für diese Woche angekündigt. "Wir wollen, dass das Projekt gelingt und keine Seifenblase wird", betonte der Regierungschef dagegen am Wochenende. Was die Frage einer Landesbeteiligung betreffe, gehe "Sorgfalt vor Eile". Die Regierung diskutiert eine mögliche Beteiligung von 38 Millionen Euro über die Landesinvestitionsbank.

"Wir gehen nicht davon aus, dass es dazu morgen eine Entscheidung gibt", sagte der stellvertretende Regierungssprecher am Montag. Es seien noch Fragen zur Sicherstellung des Investitionsvorhabens zu klären. "Es geht um offene Rechts- und Finanzierungsfragen und das Einbeziehen weiterer Partner", erklärte Füger. Das Land hatte schon im Herbst 2000 eine -- nicht beanspruchte -- Bürgschaft von 35 Millionen Euro für das Projekt übernommen.

"Die Betreibergesellschaft Communicant Semiconductor Technologies AG hat bislang noch kein Konzept zur Finanzierung des Werkes präsentiert. Deswegen war wiederholt spekuliert worden, dass das Vorhaben platzen könnte. "Das gesamte Finanzierungskonzept kann erst vorgestellt werden, wenn das Okay vom Land für die indirekte Landesbeteiligung kommt", sagte Communicant-Sprecher Dirk Obermann. Auch müsse Brüssel noch zustimmen. (dpa) / (anw)