Brandenburg vor Entscheidung über Chipfabrik

In Brandenburg wird in der kommenden Woche über eines der größten Industrievorhaben in Ostdeutschland entschieden. Zurzeit arbeitet eine regierungsinterne Gruppe fieberhaft an einer tragfähigen Beschlussvorlage für die rund 1,5 Milliarden Euro teure Chipfabrik in Frankfurt (Oder). Es wird erwartet, dass das Kabinett am Dienstag grünes Licht für eine indirekte Landesbeteiligung in Höhe von 38 Millionen Euro über die Investitionsbank des Landes (ILB) gibt. Nach Presseberichten soll noch in dieser Woche in Potsdam der Vertrag mit dem Hauptinvestor, dem Emirat Dubai, unterschrieben werden. Weitere Gesellschafter sind das Institut für Halbleiterphysik (IHP), der weltgrößte Chiphersteller Intel und die Jenoptik AG.

Das Projekt hat für Brandenburg große Bedeutung. In der strukturschwachen Region um Frankfurt (Oder) ist fast jeder Fünfte arbeitslos. Das neue Werk soll einmal 1.500 Stellen bieten; noch einmal so viele könnten nach Schätzungen in seinem Umfeld entstehen. Sollte die Produktion wie geplant im Sommer 2003 starten, wäre Frankfurt wieder, was es schon zu DDR-Zeiten war: Hochburg der Mikroelektronik. 1959 fing die goldene Zeit für die Oderstadt an, als auf der grünen Wiese das Halbleiterwerk zum größten Mikroelektronik- Produzenten der DDR heranwuchs. Über 8.000 Mitarbeiter verdienten 1989 dort ihr Geld.

Dennoch konnte bisher noch nicht die Finanzierung für die Chipfabrik auf die Beine gestellt werden. Sie sollte eigentlich schon Ende 2001 stehen. Bis jetzt hat der Betreiberin Communicant Semiconductor AG noch kein Konzept vorgelegt. Sie sorgte aber kürzlich für Verwirrung mit Berichten, wegen der Terroranschläge vom 11. September und der damit einhergehenden Verbilligung von Maschinen zur Chipherstellung sei das Investitionsvolumen geschrumpft. Immerhin verlängerte Intel seine Ausstiegsklausel bis Ende März; ursprünglich hatte das Unternehmen bis Ende 2001 Klarheit verlangt.

Die Entscheidung der rot-schwarzen Landesregierung steht auch unter einem enormen öffentlichen Druck. Zeitgleich mit der Kabinettssitzung und zu der Landtagssitzung am Mittwoch werden Demonstrationen erwartet. Zur Fahrt in die Landeshauptstadt riefen die Fraktionen des Frankfurter Rathauses sowie Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände auf. Die PDS-Opposition forderte vergangene Woche eine Sondersitzung des Parlaments und eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD). Sie reagierte damit auf das Vorgehen der Koalition von CDU und SPD, die auf einer Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses die Generaldebatte zum Thema Chipfabrik von der Tagesordnung absetzte. (dpa) / (jk)