Patentstreit: Apple droht mit Abwanderung aus Großbritannien
Milliarden Pfund soll Apple an britische Rechtehalter für Mobilfunktechnik zahlen. Das könnte Apple aus dem Markt treiben, meint die Rechtsabteilung.
(Bild: Sundry Photography/Shutterstock.com)
Apple holt in einem Patentrechtsstreit im Vereinigten Königreich die ganz große Keule raus: Das Unternehmen drohte jetzt damit, man werde den Markt verlassen, sollte ein Gericht einer Rechteinhaberfirma eine "wirtschaftlich inakzeptable" Lizenzzahlung zugestehen.
Fünf Milliarden Pfund gefordert
Optis Cellular Technology, eine sogenannte Non-practicing entity (NPE), deren Geschäftsmodell im Aufkauf und Halten von Patenten besteht, um diese dann an große und kleine Unternehmen zu lizenzieren, verlangt von Apple bis zu fünf Milliarden britische Pfund, weil Apple angeblich mehrere Patente des Unternehmens im Mobilfunksektor verletzt.
Im Juni hatte ein High Court geurteilt, dass Apple mit dem iPhone zwei Optis-Patente tangiert; diese haben mit der Anbindung an das Mobilfunknetz zu tun. Optis sieht aber auch noch weitere seiner Rechte verletzt. Der zuständige Richter teilte mit, Apple könne über die künftig festzulegende Lizenzzahlung "enttäuscht" sein.
Daraufhin sagte Apple-Anwältin Marie Demetriou, berichtet This is Money, Apple werde sich die Bedingungen ansehen und dann entscheiden, ob es wirtschaftlich sinnvoll ist, diese zu akzeptieren "oder den britischen Markt zu verlassen". Es könne zu Bedingungen kommen, die das Gericht stelle, die schlicht "wirtschaftlich inakzeptabel" seien. Der Richter hatte zuvor gesagt, er sehe "keine Belege dafür, dass es auch nur entfernt möglich ist, dass Apple den britischen Markt verlässt". Offenbar sieht das Apple anders.
Urteil im kommenden Jahr
Das eigentliche Urteil in dem Fall ist erst im kommenden Jahr zu erwarten. Dann soll das zuständige Gericht die Höhe der Lizenzzahlung festlegen. Der britische Supreme Court hatte zuvor geurteilt, dass es einem britischen Gericht zusteht, die Summe zu bestimmen, obwohl er nur für den lokalen Markt zuständig ist.
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Apples Drohung betrifft zahllose Arbeitsplätze. So hat der Konzern trotz Brexit immer noch eine seiner größten ausländischen Niederlassungen in London und Umgebung und baut derzeit in Battersea ein neues Hauptquartier. Allein am App Store sollen – so Apples eigene Angaben – über 300.000 Jobs in Großbritannien hängen. Der Patentstreit könnte unter anderem dazu führen, dass Apple das iPhone in dem Land nicht mehr verkaufen darf. Aktuell läuft noch ein weiterer Rechtsstreit, in dem es um die Auslegung möglicher Zahlungen an Optis geht.
(bsc)
