Klage gegen Pop-up-Radwege in München

Die Stadt München hatte 2020 einzelne Spuren großer Straßen zu temporären Radwegen umgewidmet. Im März 2021 wurde beschlossen, einige Strecken dauerhaft für Radler zu reservieren. Der Automobilclub "Mobil in Deutschland", der sich unter anderem gegen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ausspricht, wertet das als Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung. Die Pop-up-Radwege hätten Tausende Autofahrer in den Stau gezwungen, begründete der Verein im Sommer seine Klage.

Des einen Freud ...

Während der Corona-Pandemie hatte die Zahl der Radler auch in München stark zugenommen. Vielerorts wurde es auf den bestehenden Radwegen zu eng. Mit den Pop-up-Radwegen wollte die Stadt den Radlern mehr Platz einräumen und helfen, Unfälle zu vermeiden. Ausgewählte wurden Strecken zu dauerhaften Radwegen - zum Leidwesen der Autofahrer, die nun mit deutliche längeren Fahrzeiten auf den betroffenen Strecken rechnen müssen.

Nach Angaben des Mobilitätsreferates der Landeshauptstadt wurden von Ende Juni bis Ende Oktober 2020 sechs Pop-up-Radwege eingerichtet. Vier davon wurden seit Ende April/Anfang Mai 2021 in Dauerlösungen umgewandelt. Ein weiterer Ausbau der Rad-Infrastruktur ist in Planung: Für zwei weitere Pop-up-Radwege habe der Stadtrat "bereits bauliche Lösungen beschlossen", sagte eine Sprecherin des Referates.

[Update, 27.10.2021; 14:00 Uhr]

Das Verwaltungsgericht München hat eine Klage gegen neue Radwege in der Stadt abgewiesen. Die Stadt habe Pop-Up-Radwege auf drei vielbefahrenen Straße in dauerhafte Fahrradstrecken umwandeln dürfen, urteilte das Gericht. Die Stadt könne aufgrund der zahlreichen Autos, die dort unterwegs sind, davon ausgehen, dass Radler besonderen Schutz und eine eigene Spur benötigen.

(mfz)