Ukraine-Konflikt: Russland schränkt Zugang zu Facebook ein
Die Medienaufsicht Roskomnadsor wirft Facebook die "Zensur" russischer Medien vor und will den Zugang zu dem sozialen Netzwerk einschränken.
(Bild: Delmiro Junior/Shutterstock.com)
Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor hat angekündigt, den Zugang zu Facebook einzuschränken. Ab sofort würden "Maßnahmen zur teilweisen Zugangsbeschränkung" ergriffen, teilte die Behörde am Freitag mit. Wie diese Maßnahmen konkret aussehen, ist zur Stunde noch nicht bekannt.
Die Behörde begründet die Einschränkungen mit Verstößen Facebooks gegen Grundrechte und Informationsfreiheit russischer Bürger. Die Generalstaatsanwaltschaft habe in Rücksprache mit dem Außenministerium festgestellt, dass Facebook "an der Verletzung grundlegender Menschenrechte und Freiheiten sowie der Rechte und Freiheiten russischer Bürger beteiligt" sei. Es seien "Maßnahmen zum Schutz russischer Medien" beschlossen worden.
Zuvor habe der Meta-Konzern als Betreiber des sozialen Netzwerks die Seiten russischer Medien auf Facebook gesperrt, heißt es von Roskomnadsor weiter. Davon seien die Nachrichtenagentur RIA Novosti, der Fernsehsender Zvezda sowie die Portale Lenta.ru und Gazeta.ru betroffen. Facebook habe dafür die von der Regulierungsbehörde geforderte Erklärung nicht geliefert. Roskomnadsor spricht von 23 Fällen "einer solchen Zensur russischer Medien" seit 2020.
Auch die Bundesregierung sieht sich mit Sanktionen der russischen Regierung gegen den deutschen Auslandssender Deutsche Welle (DW) konfrontiert. Nachdem deutsche Medienanstalten dem russischen Sender RT DE die Verbreitung in Deutschland untersagt hatten, verbot Moskau die Deutschen Welle in Russland. Korrespondentenbüros in Russland wurden geschlossen und den Mitarbeitern die Akkreditierungen entzogen.
(vbr)