Russische Medienaufsichtsbehörde: Tiktok soll Beschränkung gegen Putin aufheben

Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadzor fordert Tiktok auf, die Beschränkungen gegen Putin aufzuheben und Gründe für Sperren zu nennen.

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Aus von Tiktok ausgesetzt

Das komplette Aus für die Video-App TikTok ist ausgesetzt.

(Bild: dpa, -/XinHua/dpa)

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Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadzor fordert TikTok auf, die Beschränkungen für die Videoaufzeichnung des russischen Präsidenten Vladimir Putin "unverzüglich" aufzuheben. Zuvor hatte Tiktok den Zugriff auf die Audiospur von Putins Tiktok-Videos für ausländische Nutzer eingeschränkt. Roskomnadzor schreibt außerdem, dass derartige Maßnahmen gegen die Prinzipien der Informationszugangsfreiheit verstoßen. Weiter verlangt die Behörde, Gründe für die Beschränkung von Putins Tiktok-Kanal zu nennen.

Erst kürzlich hatte das EU-Parlament in einem Sonderausschuss zur Einflussnahme aus dem Ausland (INGE) mit 552 zu 81 Stimmen bei 60 Enthaltungen Zustimmung für den Abschlussbericht für mehr Sanktionen bei Desinformationskampagnen signalisiert. Es sei ein Sanktionssystem gegen Desinformation geplant und Regeln für soziale Netzwerke müssten verschärft werden.

Bereits zu Beginn seiner Invasion in die Ukraine hat Russland den Zugang für Seiten wie Facebook beschränkt. Die Online-Angebote westlicher Medien, wie das der BBC und der Deutschen Welle wurden in Russland ebenfalls gesperrt. Gleichzeitig arbeitet die EU-Kommission daran, Russia Today (RT) in der EU zu verbieten – unter anderem hat auch Youtube den Kanal von RT deaktiviert.

(mack)