Cell Broadcast: Deutschlands Warnsystem "DE-Alert" wird nicht rechtzeitig fertig
Laut EU-Vorgaben müssen die Mitgliedsstaaten bis Juni ein Warnsystem übers Handy verfügbar machen. Hierzulande wird es wohl frühestens Ende 2022 soweit sein.
In den USA sind Warnsysteme über Cell Broadcast schon lange im Einsatz.
(Bild: Simone Hogan/Shutterstock.com)
Der Start eines deutschen Warnsystems über Cell Broadcast verspätet sich. Laut dem Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation müssen EU-Mitgliedsstaaten eigentlich bis zum 21. Juni sicherstellen, dass die Anbieter mobiler Kommunikationsdienste den Endnutzern öffentliche Warnungen übermitteln können. Diese Frist kann Deutschland aber wohl nicht mehr einhalten.
Das Bundesinnenministerium habe die geplante Einführung des Systems für öffentliche Katastrophenhinweise über Mobilfunknetze auf Basis von Cell Broadcast erst für frühestens Ende des Jahres angekündigt, berichtet "The Pioneer". Ein genauer Starttermin steht demnach noch immer nicht fest.
Nach der Flut
Die gesetzlichen Grundlagen für ein solches mobiles Hinweissystem hatte der Bundestag im September 2021 gelegt. Er reagierte damit vor allem auf die vorausgegangenen Überflutungen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, bei denen angesichts rund 180 Toter vielfach ein Alarmversagen kritisiert wurde.
Die Bundesnetzagentur hatte im Februar die Technische Richtlinie für das hierzulande "DE-Alert" getaufte System veröffentlicht. Mit diesem Schritt stehe "einer Einführung dieses neuen Warnmittels in Deutschland nichts mehr im Wege", erklärte der damalige Präsident der Regulierungsbehörde, Jochen Homann. Die Mobilfunknetzbetreiber hätten nun die Rahmenbedingungen, um Cell Broadcast als Teil des deutschen Modularen Warnsystems (MoWaS) technisch umzusetzen.
Über DE-Alert sollen im Katastrophenfall und unterstützend im Zivilschutz öffentliche Warnungen vor "drohenden oder sich ausbreitenden größeren Notfällen" über die Mobilfunknetze an Smartphones und Handys in ausgewiesenen geografischen Gebieten gesendet werden. Jeder Mobilfunknetzbetreiber in Deutschland ist laut der Richtlinie verpflichtet, aus Redundanzgründen dafür mindestens zwei neu einzurichtende Cell Broadcast Center (CBCs) zu betreiben.
Aus der Richtlinie und der Verordnung des Bundeswirtschaftsministeriums ergab sich noch nicht, wann es mit DE-Alert konkret losgehen soll. Dies hatte Beobachter bereits verwundert. Offenbar ist die Umsetzung, für die das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) auch eine Schnittstelle bauen muss, komplexer als bisher vermutet.
(vbr)