Energiewende: Beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren beschlossen
Die großen Energiewende- und Verkehrsprojekte sollen schneller geplant und genehmigt werden können. Dafür sollen Digitalisierung und veränderte Abläufe sorgen.
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- Florian Pillau
- mit Material der dpa
Kraftwerksbau, Strom- und Bahntrassen: Um die Energiewende voranzubringen, sind zahlreiche Großprojekte nötig. Allein um die beschlossenen Klimaziele einhalten zu können, müssen sie deutlich schneller umgesetzt werden können, als es bisher möglich war. Planungs- und Genehmigungsabläufe sollen verschlankt und beschleunigt werden. Dazu beschloss das Bundeskabinett eine Liste von Eckpunkten von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP).
Ein Punkt sieht vor, durch die Digitalisierung von Abläufen Zeit und Mehrarbeit einzusparen. Projektunterlagen sollen daher bis Ende 2022 bei einem Fachplanungsportal online vorgelegt werden können. Um alle Beteiligten möglichst gleichzeitig an einen Tisch zu bekommen, soll ab 2023 ein sogenanntes "Einwendungsmanagementsystem" die Kommunikation zwischen Bürgern, Behörden, Verbänden und Trägern regeln. Ebenfalls ab 2023 sollen in einem "Gigabit-Grundbuch" geeignete Ausbaugebiete detailliert dargestellt werden.
"Planung- und Genehmigung dauern viele Jahre"
Verkehrsminister Volker Wissing beklagt, dass "Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland zum Teil immer noch viele Jahre dauern. Wenn wir ein klimaneutrales, digitales und innovatives Deutschland wollen, können wir dies so nicht akzeptieren. Deshalb werden wir mithilfe der Digitalisierung Tempo machen und endlich Fortschritt erreichen."
(fpi)