Open Invention Network kauft Patente
Die Organisation möchte damit verhindern, dass sich Patent-Trolle Patente unabhängiger Erfinder unter den Nagel reißen.
Das Open Invention Network (OIN) hat ein neues Programm gestartet, in dem die Organisation Patente unabhängiger Erfindern kauft. Damit will man den Erfindern die Möglichkeit geben, eigene Patente zu Geld zu machen, ohne sie an Patent-Trolle zu verkaufen.
Das 2005 von IBM, NEC, Novell, Philips, Red Hat und Sony gegründete Open Invention Network will das Linux-Ökosystem vor Patentklagen schützen, indem eine Sammlung von Schlüsselpatenten im Softwarebereich aufgebaut wird. Deren Lizenzierung ist kostenlos, allerdings müssen sich die Lizenznehmner – darunter prominente Firmen wie Google und Oracle – verpflichten, eigene Patente nicht gegen Linux zu nutzen. Open-Source-Firmen unterstützt das OIN bei der Abwehr von Patentansprüchen, indem man nach "Prior Art" sucht und Gegenforderungen aus den OIN-Patenten geltend macht.
In dem Ende letzten Jahres gestarteten Programm Linux Defenders dokumentiert die Non-Profit-Organisation neue Ideen von Open-Source-Entwicklern in Form von "Defensive Publications", die in die vom US-Patentamt genutzte Prior-Art-Datenbank von IP.com eingepflegt werden. Dadurch soll es Patent-Trollen unmöglich gemacht werden, Patente auf bereits gemachte Erfindungen anzumelden. (odi)