MPEG-Patentinhaber verklagen Medion

Der unter anderem für die Verwaltung des MPEG-2-Lizenzpools zuständige MPEG Licensing Administrator (MPEG LA) hat mitgeteilt, dass mehrere Patentinhaber des bei Video-DVDs und Digital-TV eingesetzten Videokompressionsformates MPEG-2 unabhängig voneinander Patentklagen beim Landgericht Düsseldorf gegen die Medion AG eingereicht haben. Den Klagen zufolge biete Medion in Deutschland verschiedene Produkte wie Computer, Laptops, Fernseher mit Digital-Receiver und DVD-Spieler an, ohne dafür Lizenzen beim jeweiligen Patentinhaber oder ein von MPEG LA angebotenes Lizenzportfolio eingeholt zu haben.

Die Patentinhaber klagen auf Schadensersatz und fordern einen Unterlassungsanspruch, der Medion die Verwendung der MPEG-2-Patente für seine Produkte sowie deren Angebot, Vermarktung oder Import untersagt. Auf Nachfrage teilte ein Medion-Sprecher heise online mit, dass das Unternehmen zum gegenwärtigen Zeitpunkt keinen Kommentar zu dem laufenden Verfahren abgeben könne. (vza)