Verfahren der US-Wettbewerbshüter gegen Rambus beginnt heute
Die US-Wettbewerbshüter der Federal Trade Commission (FTC) fühlen der Entwicklerfirma ab heute auf den Zahn.
Ab heute wird es sehr spannend für Rambus: Die US-Wettbewerbshüter der Federal Trade Commission (FTC) fühlen der Entwicklerfirma auf den Zahn. Das kleine Unternehmen soll Anfang der neunziger Jahre gegen Regeln des Industriegremiums JEDEC verstoßen haben. Dabei soll es das Ziel von Rambus gewesen sein, wichtige Speicherhersteller zur Anwendung von Techniken zu verleiten, für die man später Lizenzgebühren eintreiben wollte. Dazu hätte Rambus dem JEDEC vorsätzlich verschwiegen, im fraglichen Zeitraum Patente auf diese technischen Verfahren beantragt zu haben (einige davon wurden erst im Jahre 2000 erteilt).
Rambus bestreitet diese Vorwürfe und ist im Gegenteil der Meinung, dass Mitglieder des JEDEC (vor allem die heutige Infineon, früher Siemens-Halbleitersparte) in bestimmte Standards ganz bewusst von Rambus entwickelte technische Verfahren aufgenommen hätten. Dabei hätten diese JEDEC-Mitglieder darauf spekuliert, dass Rambus für solche in offenen Industriestandards definierten Techniken keine Lizenzgebühren verlangen könnte. Damit unterstellt Rambus (und viele seiner enttäuschten Aktionäre) einigen JEDEC-Mitgliedern den vorsätzlichen Diebstahl geistigen Eigentums (Intellectual Property, IP).
Bereits der vorangegangene Rechtsstreit zwischen Infineon und Rambus vor einem Gericht in Virginia war kompliziert, langwierig und nahm überraschende Wendungen. Für die Dauer des Verfahrens der FTC werden fünf bis neun Wochen erwartet. Der Ausgang erscheint ungewiss -- verliert Rambus, könnte das bedeuten, dass Schlüsselpatente des Unternehmens aberkannt werden und damit die Grundlage für Lizenzgebühren auf SDRAM und DDR-SDRAM fehlt. Gewinnt Rambus, so drohen einigen Speicherchip-Herstellern Nachzahlungen -- wiewohl die Lizenzgebühren pro Speicherchip nicht extrem hoch liegen..
Dem Verfahren wird von vielen Beobachtern große Bedeutung beigemessen, denn man erwartet eine aktuelle Bewertung des Spannungsfeldes zwischen dem Schutz geistigen Eigentums, der Verhinderung marktbeherrschender Monopole und damit den Grenzen des Profitstrebens einzelner Firmen. (ciw)
