CDU und CSU suchen Schulterschluss im Kampf gegen Spam
Kommende Woche berät die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zusammen mit Vertretern aus der Wirtschaft und mit Verbraucherschützern über Spam.
Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag veranstaltet am 24. September einen "Round table gegen 'Spam'-Mails". Im Reichstag wollen Abgeordnete gemeinsam mit Vertretern aus der IT-Wirtschaft und VerbraucherschĂĽtzern ĂĽber ein gemeinsames Vorgehen von Wirtschaft, Verbrauchern und Politik abstimmen. Zu der Veranstaltung laden die Internet-Beauftragte der CDU/CSU-Fraktion, Martina Krogmann, und die Beauftragte fĂĽr den Verbraucherschutz, Ursula Heinen. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel will ein Statement abgeben.
CDU und CSU haben den Roundtable im Juli angekündigt und dabei Strafen für Spammer gefordert. Nationale rechtliche Maßnahmen reichten aber allein nicht aus, um Spam einzudämmen, da die Verursacher häufig aus dem außereuropäischen Ausland vorgehen. Daher sei eine weltweite internationale Zusammenarbeit so schnell wie möglich nötig sowie eine Allianz von Wirtschaft, Verbrauchern und Politik, hieß es vor zwei Monaten. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte im Juli eine Anhörung zum Thema Wege aus der Vermüllung veranstaltet. (anw)
