Microsoft wirft Tivo Patentverletzungen vor

Der US-Softwarehersteller Microsoft hat den Anbieter von digitalen Videorecordern Tivo wegen angeblicher Patentverletzung verklagt. Der Redmonder Konzern behauptet vor dem US-Bundesbezirksgericht in Nordkalifornien, Tivo nutze unbefugt die von Microsoft gehaltenen Patente 6,008,803 auf eine Technik zur Darstellung von TV-Programminformationen und 6,055,314 auf ein System zum sicheren Vertrieb von digitalen Videos. Die Klage dokumentiert das Weblog des Seattle Post-Intelligencer.

Microsoft ist außerdem einer Aufforderung von AT&T nachgekommen, sich in ein Verfahren einzumischen, das wiederum von Tivo gegen AT&T angestrengt wurde, heißt es in dem Bericht. Tivo behauptet in einer Klage, die es im August 2009 bei einem US-Bundesbezirksgericht in Texas eingereicht hat, AT&T nutze unerlaubt in seinem digitalen Videorecorder U-verse die drei Patente 6,233,389, 7,493,015 und 7,529,465. Im U-verse wird Microsofts Software Mediaroom eingesetzt, sodass Microsoft für Schäden verantwortlich gemacht werden könnte, die möglicherweise gegen AT&T geltend gemacht werden. Daher verlangt Microsoft vor Gericht, als eigene Partei in das Verfahren eingreifen zu dürfen.

Tivo sieht laut einer gestern veröffentlichten Stellungnahme beide rechtlichen Schritte Microsofts als Teil einer Strategie, AT&T aus der Schusslinie zu nehmen. Tivo gibt sich zuversichtlich, dass das Gericht zu dem Schluss kommen werde, AT&T verletze seine Patente. Microsoft-Sprecher Kevin Kutz betonte laut Wall Street Journal, sein Unternehmen sei bereit, Tivo Lizenzen zu erteilen und den Streit beizulegen.

Das Patent 6,233,389 für eine Technik, die es ermöglicht, ein zweites Fernsehprogramm anzuschauen, während ein anderes aufgenommen wird, war bereits Gegenstand einer jahrelangen Auseiandersetzung zwischen Tivo und EchoStar, später Dish Network. Das texanische US-Bundesbezirksgericht verurteilte Dish im September 2009 zur Zahlung von 200 Millionen US-Dollar an Tivo. (anw)