US-Handelsbehörde untersucht Kodaks Vorwürfe gegen RIM und Apple
Die US-amerikanische International Trade Commission will der Beschwerde Kodaks nachgehen, laut der die beiden Smartphone-Anbieter Technik des Fotospezialisten unerlaubt in ihren Geräten verwenden.
Die US-amerikanische Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat auf eine Beschwerde des Fotospezialisten Eastman Kodak ein Untersuchungsverfahren gegen Research in Motion (RIM) und Apple eingeleitet. Mit der Verwendung und dem Import patentgeschützter Techniken für Digitalkameras in ihren Mobiltelefonen könnten die Unternehmen gegen den Tariff Act von 1930 verstoßen haben, heißt es in einer ITC-Bekanntmachung. Der Fall werde einem der sechs Richter der ITC übergeben; über dessen Entscheidung werde abschließend die Kommission befinden, der Termin dafür innerhalb von 45 Tagen nach Einleitung der Untersuchung bekannt gegeben.
Kodak wirft Apple und RIM vor, in ihren Geräten ohne Erlaubnis eine Technik zur Vorschau von Farbbildern zu verwenden, die im US-Patent 6,292,218 beschrieben wird, und will ein Importverbot für die USA erreichen. Betroffen sein könnten die Modelle BlackBerry Tour, Storm, Bold, Curve und Pearl sowie Apples iPhone. Gegen Apple hat der Fotospezialist außerdem bei einem Gericht in New York zwei Klagen eingereicht, in denen es um die Bildvorschau und die Verarbeitung von Bildern in verschiedenen Auflösungen geht. (anw)
