SightSound einigt sich im Patentstreit mit CDNow
SightSound bekommt 3,3 Millionen US-Dollar und sieht den Weg frei, um bei Musik- und Videodienstleistern Lizenzzahlungen einzufordern.
CDNow und SightSound Technologies haben einen langjährigen Streit um Patente beendet. CDNow und das mitbetroffene Unternehmen N2K zahlen 3,3 Millionen US-Dollar an SightSound und erkennen die Patente 5,191,573, 5,675,734 und 5,966,440 an. Die Vereinbarung sei bereits von Richterin Donetta Ambrose am District Court for the Western District of Pennsylvania genehmigt worden.
Im Novemer 2003 hatte ein Richter die Klage von SoundSight zugelassen, nach dem CDNow Patente verletzen würde, in denen es um eine grundsätzliche Funktionsweise der Übertragung von Audio- und Videodaten gegen Bezahlung geht. CDNow, ein Bertelsmann-Unternehmen, das in eine Kooperation mit Amazon eingebracht wurde, hatte auf die Vorwürfe erwidert, dass in dem Patent 5,191,573 vom 2. März 1993 nur Telefon-Netzwerke genannt sind. Dieser Interpretation war Richter Kenneth Benson vom Bundesgericht West-Pennsylvania nicht gefolgt.
Ein Anwalt von SightSound sieht nun den Weg frei, um weitere Lizenzierungsansprüche durchzusetzen. Dabei werde er sich an Firmen der Musik- und auch der Filmindustrie wenden, die Technik des Unternehmens einsetze, um Musik und Filme zum Download anzubieten. Scott Sander, CEO von SightSound, meint, die Unterhaltungsindustrie sei in eine "neue Ära des Respekts vor geistigem Eigentum wie Urheberrechte und Patente" eingetreten. (anw)
