Millionenschweres Softwareprojekt Fiscus vor dem Aus?
Rund 900 Millionen Euro sollen Bund und Länder laut einem Zeitungsbericht in ein Projekt für einheitliche Software für die Finanzämter gesteckt haben. Nun werde geprüft, ob ein bereits vorhandenes Programm weiterentwickelt werden soll.
Fiscus, ein Projekt zur Ausstattung der 650 Finanzämter in Deutschland mit einheitlicher Software, steht offenbar vor dem Aus. Wie der Tagesspiegel berichtet, prüft die Fiscus GmbH "13 Jahre erfolglose Entwicklung für ein Lohnsteuerprogramm einfach zu begraben und das vorhandene Programm eines der Bundesländer weiterzuentwickeln". Bund und Länder sollen insgesamt 900 Millionen Euro in das Projekt gesteckt haben.
Drei Jahre nach Gründung der selbstständigen Gesellschaft Fiscus GmbH sei aus Regierungskreisen zu hören, dass die Prüfer harte Kritik üben, und zwar an mangelhafter Organisation bei Fiscus, aber auch an den staatlichen Eigentümern. Der Bundestag warte auf einen Bericht der Experten.
Obwohl Steuereintreibung in Deutschland Ländersache ist, war Anfang der 90er-Jahre das Großprojekt Fiscus gestartet worden. Für 170 Millionen Euro wäre eine einheitliche Datenverarbeitung auf die Beine zu stellen, versprachen sich die Initiatoren laut dem Bericht. Nach 13 Jahren liefen aber lediglich die Programme zur Erhebung von Grunderwerbssteuer und ein Bußgeldprogramm in der Versuchsphase.
Die privatwirtschaftlich organisierte Fiscus GmbH mit Bund und Ländern als Gesellschafter sollte die Software entwickeln und den Kunden, also den eigenen Gesellschaftern, anbieten. Der Freistaat Bayern sei komplett ausgestiegen und habe die ostdeutschen Bundesländer mitgezogen. Der Bund zahle für sie, damit "der ganze Laden nicht auseinander fliegt", zitiert der Bericht einen Eingeweihten. Seitdem arbeite Bayern zusammen mit den neuen Ländern und Siemens an einem eigenen System.
Siehe dazu auch: (anw)
