Dubai will Schadenersatz für gescheitertes Chipfabrik-Projekt
Brandenburgs Regierungssprecher Thomas Braune bestätigte, dass in der Staatskanzlei ein Fax aus dem Emirat eingetroffen ist. Dieses könne als Schadenersatzforderung verstanden werden.
Nach dem Scheitern des Chipfabrik-Projekts in Frankfurt/Oder fordert der Großinvestor Dubai offensichtlich Schadenersatz vom Land Brandenburg. In der Staatskanzlei sei ein Fax aus dem Emirat eingetroffen, dessen Inhalt als Schadenersatzforderung verstanden werden könnte, sagte Regierungssprecher Thomas Braune. Er bestätigte damit weitgehend einen Bericht der Tageszeitung Die Welt von heute.
Die 1,3 Milliarden Euro teure Chipfabrik war im Herbst an finanziellen Problemen gescheitert. Unter anderem blieb dem Projekt eine Land-Bund-Bürgschaft in Höhe von 650 Millionen Euro versagt. Jetzt versucht ein Untersuchungsausschuss, das Desaster aufzuklären. Dubai hatte Eigenkapital in Höhe von 250 Millionen Euro bereitgestellt.
Im Ausschuss hatte der einstige Chef der Chipfabrikbetreiberin Communicant AG, Abbas Ourmazd, am Dienstag der Landesregierung Mitschuld an der Millionenpleite gegeben. So soll Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) voreilig grünes Licht für das Vorhaben gegeben haben. Das Wirtschaftsministerium war heute für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.
Die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg drängte heute auf eine erneute Anhörung von Ourmazd. Dieser habe versucht, sich der Beantwortung wesentlicher Fragen zu entziehen und "fleißig an der Legende gestrickt, der Bund sei am Scheitern der Chipfabrik schuld", sagte SPD-Ausschussmitglied Christoph Schulze. Dieser Vorwurf sei aber unhaltbar und leicht zu widerlegen. (dpa) / (anw)
