USA plant Strafzölle auf Importautos

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Nach den Worten von US-Handelsminister Ross ist davon auszugehen, dass es bei Pauschal-Zöllen bleibt – ohne Ausnahmen für einzelne Länder. Wie es aussehe, werde es ein „ziemlich breiter Pinselstrich“. Kritik, dass die geplanten Zölle zu Jobverlusten in den USA und Preisanstiegen führen würden, wies Ross zurück. „Die gesamte Summe der Zölle, die wir erheben, beträgt ungefähr neun Milliarden Dollar im Jahr“, sagte er. „Das ist ein Bruchteil von einem Prozent der Wirtschaft. Daher ist die Behauptung falsch, dass es eine Menge Arbeitsplätze zerstören, Preise anheben würde.“

Die EU hatte Vergeltungsmaßnahmen angekündigt und will etwa Bourbon-Whiskey oder Harley-Davidson-Motorrädern höher besteuern. EU-Vizekommissionspräsident Jyrki Katainen bekräftigte die Pläne: „Wir können (...) nicht akzeptieren, dass die US-Regierung versucht, über einseitige Maßnahmen das Handelsdefizit mit EU-Staaten auszugleichen“, sagte Katainen dem Handelsblatt (Ausgabe vom 5. März 2018).

Nur „drei Milliarden Dollar oder so“

Ross zeigte sich unbeeindruckt. Es gehe nur um ein Volumen von „drei Milliarden Dollar oder so“, sagte er. Das sei eine „ziemlich triviale“ Summe. Auch die Nachbarländer und wichtigen Stahllieferanten Kanada und Mexiko drohten Vergeltungsmaßnahmen an. Experten warnten, Stahl-Zölle gefährdeten die Verhandlungen der beiden Länder mit den USA über eine von Trump geforderte Neuauflage des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens Nafta. Auch China kündigte eine Reaktion an. Großbritanniens Regierungschefin Theresa May zeigte sich „tief besorgt“.

Zugleich meldeten sich auch Volkswirte und Wirtschaftsführer in den USA zu Wort und warnten, die Zölle könnten zum Bumerang für die „America-First“-Agenda des Präsidenten werden. Vertreter der Autobranche, Getränkehersteller und Baufirmen befürchten eine Verteuerung ihrer Produkte, weil die Einkaufspreise für das Rohmaterial wie etwa Getränkedosen nach oben gehen könnten. Dagegen begrüßten Vertreter der Stahl- und Aluminiumbranche in den USA sowie Arbeitnehmervertreter Trumps Schritt.

USA ist größter Stahl-Exporteur

In den USA sind 6,5 Millionen Menschen direkt und indirekt mit der Verarbeitung von Stahl- und Aluminium beschäftigt, aber nur wenige Hunderttausend mit der Erzeugung. Die USA führen nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums derzeit Stahl im Wert von 24 Milliarden Dollar ein und sind damit der weltgrößte Importeur. 4 Prozent kommen demnach aus Deutschland. Deshalb sehen sich deutsche Hersteller nur wenig betroffen.

Donald Trump hat am Sonntag (4. März 2018) seine Pläne für Strafzölle auf Stahl und Aluminium bekräftigt. „Wir sind bei fast allen Handelsverträgen auf der Verliererseite“, twitterte Trump als Antwort auf anhaltende Empörung im Ausland und auch auf Kritik daheim. „Unsere Freunde und Gegner haben die USA viele Jahre ausgenutzt. Unsere Stahl- und Aluminiumindustrien sind tot. Sorry, es ist Zeit für einen Wandel!“ Trump schloss mit seinem Slogan „Make America great again“ Bereits zuvor hatten Tophandelsberater seine Linie in mehreren Fernsehinterviews entschieden verteidigt. (mfz)