Apple-Watch-Importverbot in den USA: ITC tendiert gegen Apple

Demnächst läuft sie aus: Apples in letzter Minute erfolgte Notfall-Berufung gegen den US-Importstopp der Apple Watch, der aufgrund eines Patentstreits von einer US-Regierungsbehörde angeordnet worden war. Doch nun könnte der neuerliche Verkaufsstopp von Apple Watch Series 9 und Ultra 2 drohen: Die zuständige United States International Trade Commission (ITC) legte selbst Berufung gegen die Berufung ein, die sowieso in dieser Woche auslaufen soll.

Keine Uhren mehr aus China

Laut einem Antrag der Anwälte der ITC, den MacRumors online gestellt hat und der beim United States Court of Appeals for the Federal Circuit (No. 24-1285) einging, liefert Apple nur eine schwache und nicht überzeugende Argumentation, "um den außerordentlichen Rechtsbehelf der Aussetzung des Verfahrens in Anspruch zu nehmen". Apple hatte versucht, das Importverbot grundsätzlich stoppen zu lassen, solange das Berufungsverfahren läuft, bekam allerdings nur eine temporäre Aussetzung. Apple verkauft seither die Uhren wieder, die aus China in die USA eingeführt werden.

Zuvor hatte der Apple-Watch-Produzent Series 9 und Ultra 2 zunächst freiwillig aus dem Handel genommen. Betroffen waren auch Ersatzteile und Komplettreparaturen. Händler durften allerdings ihren Bestand abverkaufen. Apple wird vom Medizintechnikunternehmen Masimo beschuldigt, gegen Patente bei der Messung des Blutsauerstoffwerts am Handgelenk zu verstoßen, zudem Mitarbeiter abgeworben und deren Wissen illegal verwendet zu haben. Masimo zeigt sich bereit für Verhandlungen über eine außergerichtliche Einigung, erzielte dann aber den Erfolg vor der ITC. Ein Eingreifen durch den amerikanischen Präsidenten, der sein Veto hätte einlegen können, unterblieb. Sowohl Apple als auch Masimo sind US-Unternehmen.

Apple will Software ändern

Masimo hatte das Importverbot im Oktober erreicht, Apple legte daraufhin Berufung ein. Kurzzeitig wurde der Verkauf gestoppt, bevor dann eine temporäre Aussetzung des Importverbots erreicht wurde. Die ITC-Anwälte versuchen nun, dagegen vorzugehen. Apple drohe mit dem Importverbot kein "irreparabler Schaden", so die Juristen. Apple betont, man arbeite an einer Softwarelösung, um die Patentverstöße zu umschiffen. Masimo wiederum glaubt, dass seine Rechte die Hardwareimplementierung abdecken, die Apple wiederum nicht so leicht verändern kann.

Die Messung des Blutsauerstoffs hatte Apple mit der Apple Watch Series 6 eingeführt. Die Technik wird von dem Konzern explizit nicht als medizinisch nutzbar bezeichnet. Tatsächlich gab es schon Klagen von Nutzern, dass die Werte im Vergleich zu Messinstrumenten für den Finger eher ungenau ausfallen. Bei einem "kleinen Teil der Nutzer" könne sich die S_pO₂-Messung aufgrund verschiedener Faktoren als schwierig erweisen, so Apple bei der Einführung.

Empfohlener redaktioneller Inhalt

Mit Ihrer Zustimmmung wird hier ein externer Preisvergleich (heise Preisvergleich) geladen.

Preisvergleiche immer laden Preisvergleich jetzt laden

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen (heise Preisvergleich) übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

(bsc)