Blutsauerstoffsensor: Medizingerätekonzern kämpft gegen Apple Watch
In einer seit Januar laufenden Klage behauptet Masimo, Apple habe Patente und Wissen geklaut. Nun ist die Apple Watch Series 6 mit SpO2-Messung verfügbar.
Blutsauerstoffmessung bei der Apple Watch Series 6.
(Bild: Apple)
Ein US-Anbieter von Medizintechnikgeräten hat in einem großen Rechtsstreit mit Apple um Geräte zur Blutsauerstoffmessung nachgelegt. Die Anwälte von Masimo schreiben in einer neuen Einreichung an das zuständige Gericht, Apple habe das Verfahren seit Januar verschleppt und seine Macht missbraucht, "um den Markt zu erobern".
Konkret gemeint ist damit die gerade erschienene Apple Watch Series 6, in die Apple erstmals einen eigenen Sensor zur SpO2-Erfassung, also ein Pulsoximeter zur Detektierung des Blutsauerstoffgehalts, integriert hat. In seiner Klage vom Januar behauptet Masimo, das über 5000 Angestellte hat und 2019 einen Umsatz von fast 940 Millionen US-Dollar erzielte, Apple verletze seine Patente rund um Verfahren zur Messung von Herzfrequenz und Blutsauerstoffsättigung durch fotometrische Techniken.
"Produktive Meetings", keine Zusammenarbeit
Weiterhin soll Apple im Jahr 2013 Interesse an Masimos Verfahren gezeigt und eine Zusammenarbeit in Aussicht gestellt haben. Nach mehreren "produktiven Meetings" habe Apple den Kontakt jedoch abgebrochen und innerhalb eines Jahres zwei Schlüsselmitarbeiter abgeworben, darunter Masimos ehemaligen Medizinchef, der mit "extrem sensiblen Informationen vertraut war".
In seiner neuen juristischen Volte versucht Masimo, ein schnelleres Verfahren zu erreichen. Eine Verzögerung des Falles – die Apple anstrebt – sorgte dafür, dem Konzern ein "kritisches Chancenfenster" zu eröffnen, um einen neuen Markt zu erobern. Das habe der Konzern auch schon in "zahlreichen anderen Märkten" getan und seine "bedeutenden Ressourcen und sein Ökosystem" eingesetzt, um neue Bereiche ohne Rücksicht auf Patente zu besetzen – in diesem Fall die von Masimo.
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Die neue Watch war noch nicht erhältlich
In seiner Klage vom Januar wollte Masimo zunächst wissen, ob Apple für die damals noch nicht erhältliche Apple Watch Series 6 überhaupt ein Pulsoximeter plant. Damals wiesen Apples Anwälte dies als "Internet-Gerüchte" zurück. Man konkurriere mit Masimo nicht. Mittlerweile ist die neue Uhr auf dem Markt und kann zur Messung verwendet werden.
Apple hatte Mitte September noch über seine Anwälte mitgeteilt, dass es sinnvoll sei, die Patentaspekte in der Klage von Masimo zunächst ruhen zu lassen, weil ein Ausschuss des US-Patent- und Markenamts derzeit prüft, ob diese Berstand haben – Apple würde sie gerne invalidieren lassen. Die Apple-Anwälte schrieben weiter, dass dies dazu diene, die Klage zu konzentrieren, weil sonst "ohne Zweifel Ressourcen verschwendet" würden. (bsc)
