EU-Kommission wünscht Porno-Transparenz: Strenge Auflagen für XNXX
Ab Herbst gelten die strengsten Vorgaben nach dem Gesetz für digitale Dienste auch für XNXX. Das Erotik-Portal muss damit Risiken für alle Nutzer mindern.
Die EU-Kommission stuft den Pornografie-Anbieter XNXX als sehr große Online-Plattform (VLOP) im Sinne des Digital Services Act (DSA) ein. Damit gelten besondere Sorgfaltspflichten. VLOPs sind Dienste, die durchschnittlich mehr als zehn Prozent der EU-Bevölkerung beziehungsweise über 45 Millionen Bürger in den Mitgliedsstaaten erreichen. XNXX habe Zahlen genannt, die über diesem Schwellenwert liegen, sagt die Kommission. Damit muss der Porno-Anbieter spätestens ab Mitte November die strengsten Vorschriften des DSA einhalten, sonst drohen Geldbußen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.
Betreiber sehr großer Plattformen müssen Risikoabschätzungen durchführen und ausgemachte Gefahren etwa für die Demokratie, Öffentliche Sicherheit, Grundrechte und den Jugendschutz minimieren. Für XNXX heißt dies konkret, den Zugang Minderjähriger zu pornografischen Online-Inhalten verhindern zu müssen, etwa mit Instrumenten zur Altersverifikation. VLOPs sollen ferner ihre Daten und Angaben zu Algorithmen mit Behörden, Forschern und zivilgesellschaftlichen Organisationen teilen, damit diese ihre Arbeitsweise überprüfen und Angaben zu einem Lagebild beisteuern können. Nötig ist zudem die Veröffentlichung eines Werbearchivs.
Insgesamt hat die Kommission bislang 25 Plattformen als VLOPs benannt. Dazu gehören mit Pornhub, Stripchat und Xvideos drei weitere Erotik-Portale. Im März kündigte das Trio rechtliche Schritte gegen die neuen Verpflichtungen an. Pornhub-Eigentümer Aylo begründete dies damit, dass die Kommission die Nutzerzahlen falsch berechnet habe; vor allem das Anzeigenarchiv möchte Aylo nicht betreiben müssen.
Im Juni hat die EU-Kommission von den drei Sex-Plattformen trotzdem zusätzliche Informationen zum Schutz Minderjähriger und zum Vorgehen gegen illegale Inhalte angefordert. Laut Financial Times haben XNXX und Xvideos mit der Prager WGCZ Holding den gleichen Eigner. Seit dem 17. Februar müssen alle Online-Plattformen die allgemeinen DSA-Vorschriften erfüllen, darunter benutzerfreundliche Mechanismen zur Meldung illegaler Inhalte, eindeutige Kennzeichnung von Werbung und jährliche Transparenzberichte.
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(ds)