Scholz bekräftigt EU-Kurs für Ausnahmen bei sogenanntem Verbrenner-Aus
Befragt zum sogenannten "Verbrenner-Aus" der EU sagt Kanzler Scholz, er habe im Sinne der Bundesrepublik von Anfang an für E-Fuel-Ausnahmen interveniert.
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- Florian Pillau
- mit Material der dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte auf der Sommerpressekonferenz in Berlin Sympathie für den von der EU-Kommission eingeschlagenen Kurs beim sogenannten "Verbrenner-Aus" ab 2035. Er habe mehrfach auch bei der Kommissionspräsidentin verlangt, Fahrzeuge betreiben zu können, die ausschließlich mit E-Fuels betrieben werden.
"Das hat viel Zeit, Kraft und auch Power gekostet, das da jeweils reinzuboxen", sagte Scholz. "Und ich nehme mit einer gewissen gelassenen Zufriedenheit zur Kenntnis, dass jetzt alle das wollen." Scholz meint, jetzt habe man in Europa im Sinne der Bundesregierung entschieden. Der Kanzler gibt zu bedenken, dass Fahrzeuge, die bis 2035 verkauft worden seien, noch 20 Jahre durch die Gegend fahren. "Und auch dafür brauchen wir eine Lösung, was dann da reinkommt."
Theoretisch klimaneutral
Die EU-Staaten und das Europaparlament hatten im März 2023 beschlossen, dass ab 2035 Neuwagen kein Kohlendioxid mehr ausstoßen dürfen, wie es bei der Verbrennung von Benzin und Dieselkraftstoff entsteht. Das ist zwar kein Verbot, wird aber als faktisches Aus für Neuwagen mit Diesel- und Ottomotoren gesehen. Die Bundesregierung hatte sich dafür eingesetzt, dass es Ausnahmen für Fahrzeuge geben soll, die sogenannte E-Fuels verbrennen. Diese wären in der Lage, den CO₂-Kreislauf weitgehend zu schließen, wenn sie mit Strom aus regenerativen Quellen hergestellt sind. Damit wären sie theoretisch klimaneutral.
Die wiedergewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hatte jüngst in ihrem politischen Grundsatzprogramm für die kommenden fünf Jahre eine Initiative für Ausnahmen für E-Fuels angekündigt. Konkret heißt es dort, es sei "ein technologieneutraler Ansatz erforderlich, bei dem E-Fuels eine Rolle spielen werden, indem die Vorschriften im Rahmen der geplanten Überprüfung gezielt geändert werden".
(fpi)