EU-Digitalkommissar Breton: Abgang mit Krawall
EU-Kommissar Thierry Breton wirft das Handtuch und macht Ursula von der Leyen Vorwürfe. Der Franzose sollte der nächsten EU-Kommission angehören.
EU-Kommissar Thierry Breton Anfang des Jahres während einer Pressekonferenz in Berlin.
(Bild: dpa, Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa)
EU-Kommissar Thierry Breton hat seinen sofortigen Rücktritt angekündigt – er werde nicht mehr als Kandidat für die nächste EU-Kommission zur Verfügung stehen. Als Gründe gibt er in einem auf X veröffentlichten Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an, dass diese im Gespräch mit der französischen Regierung um einen anderen Kandidaten gebeten habe.
Noch am 25. Juli hatte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron den bisherigen Digitalkommissar, der vor allem mit dem Digital Services Act (DSA), dem Digital Markets Act (DMA) und dem Data Act und seiner industrie- und telekommunikationspolitischen Agenda Bekanntheit erlangt hatte, für eine weitere Amtszeit in der EU-Kommission vorgeschlagen. Breton schrieb nun, dass von der Leyen gegenüber Paris "persönliche Differenzen" geltend gemacht habe, die sie aber nie mit ihm besprochen habe. Im Gegenzug für einen neuen Kommissarvorschlag habe die Kommissionspräsidentin Frankreich wichtigere Zuständigkeiten angeboten.
Breton, das Schwergewicht mit reichlich Selbstvertrauen
Der Vorgang kommt überraschend und gibt tiefe Einblicke in die Spannungen, die auch in den vergangenen Jahren in der EU-Kommission geherrscht haben. Breton galt als ein Schwergewicht innerhalb der EU-Kommission, allerdings auch als sehr selbstbewusst. Dass sein Verhältnis mit der für Digitalen Wettbewerb zuständigen, ebenfalls scheidenden EU-Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager teils ebenfalls schwierig war, weil Breton andere Ansätze als die dänische Kommissarin verfolgte, galt als offenes Geheimnis.
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Breton lieferte sich in den vergangenen Jahren zahlreiche öffentliche Auseinandersetzungen mit Elon Musk, insbesondere wenn es um die Regeleinhaltung bei X beziehungsweise früher Twitter ging. Breton, selbst früher CEO des französischen IT-Dienstleister Atos und zuvor bei France Telekom, traf Musk mehrfach, zuletzt wechselten die beiden jedoch in das Format der öffentlichen Brieffreundschaft. Breton gilt zudem als Treiber hinter dem IRIS²-Projekt, einer erdnahen Satellitenkonstellation, die Europa unabhängiger von Anbietern wie Starlink machen soll. Auch war es Breton, der die europäische Chipfertigung erheblich stärken wollte, um die internationale Verhandlungsstärke der EU zu stärken. (emw)