Einsätze bei UMTS-Pokerrunde bröckeln

Schlechte Aussichten für die Kasse von Finanzminister Hans Eichel: Nachdem in Großbritannien Unsummen für eine UMTS-Lizenz bezahlt wurden, beginnen in anderen Ländern nun die gebotenen Beträge zu bröckeln.

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Von
  • Jürgen Kuri

Schlechte Aussichten für die Kasse von Finanzminister Hans Eichel: Nachdem in Großbritannien Unsummen für eine UMTS-Lizenz bezahlt wurden, beginnen in anderen Ländern nun die gebotenen Beträge zu bröckeln. In den Niderlanden lehnte Finanzminister Gerrit Zalm am Freitag jede weitere Voraussage über erwartete Einnahmen aus der Versteigerung von UMTS-Lizenzen für die nächste Generation des Mobilfunks ab. Nach der Sitzung des Kabinetts in Den Haag wollte er auch nicht mehr zu seiner früheren Erklärung Stellung nehmen, wonach er aus der Auktion von fünf UMTS-Lizenzen Einnahmen für den Staat in Höhe von 20 Milliarden Gulden (9,1 Milliarden Euro/17,7 Milliarden Mark) erwarte.

Maximale Einkünfte für die Staatskasse seien im übrigen nicht das Ziel der Lizenz-Auktion, sagte er am Freitag. Es gehe vielmehr um die bestmögliche Vergabe von Rechten für den Betrieb der dritten Generation von Mobiltelefonen. Die Auktion, an der sich sechs Unternehmen beteiligen, hat am Donnerstag begonnen und wird nach den Erwartungen des Verkehrsministeriums noch mehrere Tage dauern.

Das Ergebnis des ersten Biet-Durchgangs zwischen sechs Bewerbern hinter verschlossenen Türen deutete auch nicht entfernt auf ein Endergebnis in der vom Finanzminister angegebenen Größenordnung hin. Die dabei vorgelegten Gebote bewegten sich zwischen 90.000 Euro und 180.000 Euro. Sie wurden von den bereits in den Niederlanden aktiven Mobiltelefongesellschaften Ben (zusammen mit Deutsche Telekom), Telfort und Dutchtone sowie dem Festnetz-Betreiber Versatel abgegeben. KPN Mobile hat in der ersten Runde kein Spitzengebot eingereicht. Das niederländische Mobiltelefon-Unternehmen Libertel ragte mit einem Gebot von 45 Millionen Euro völlig aus dem Rahmen der anderen heraus.

In Deutschland sprachen Schätzungen, wieviel sich aus der Lizenz-Versteigerung erzielen lasse, teilweise von 120 Milliarden Mark. Nachdem unter Umständen nur noch maximal acht der ursprünglich 12 interessierten Firmen an der Auktion teilnehmen, muss Eichel davon ausgehen, dass die Einnahmen längst nicht so hoch sein werden, wie insgeheim erhofft. Eichel selbst sprach zwar immer nur von erwarteten 10 bis 15 Milliarden Mark – allerdings wohl eher, um die Begehrlichkeiten, die die außerplanmäßigen Einnahmen der Staatskasse bei diversen Lobby-Gruppen, Kabinettskollegen und der CDU/CSU-Opposition weckten, im Zaum zu halten. (jk)