Gaza-Konflikt: EU-Kommissar ermahnt auch Meta wegen Desinformation

Neben X (aka Twitter) warnt EU-Kommissar Thierry Breton auch Meta davor, weiterhin Desinformation zu verbreiten. In einem Brief an Mark Zuckerberg schreibt Breton, "nach den Terroranschlägen der Hamas gegen Israel" seien in der EU über "bestimmte Plattformen" illegale Inhalte und Desinformation verbreitet worden. Der EU-Kommissar weist den Meta-Chef darauf hin, die Vorschriften der EU-Verordnung über digitale Dienste im Digital Services Act (DGA) einzuhalten.

Die Plattformen benennt Breton in seinem Brief nicht, er meint vermutlich Facebook und Instagram aus dem Hause Meta. Zuckerberg soll nun dafür sorgen, dass dort illegale Inhalte und Desinformationen rechtzeitig und sorgfältig entfernt werden. Dabei sollten die Plattformen mit den Strafverfolgungsbehörden und Europol kooperieren.

Nicht nur die aktuelle Eskalation im Nahost-Konflikt treibt Breton um, es geht ihm in dem Brief an Zuckerberg auch um Desinformation im Zusammenhang mit Wahlen. Der EU-Kommissar schreibt, er habe den Meta-Chef bereits persönlich auf das Thema angesprochen.

Deepfakes und Wahlen

Zwar habe Meta vor den jüngsten Wahlen in der Slowakei seine Bemühungen verstärkt, der EU-Kommission habe aber Berichte über eine "erhebliche Anzahl" von Deepfakes und manipulierten Inhalten erhalten, die auf Meta-Plattformen kursierten. Der DSA halte aber Digitalunternehmen gerade im Zusammenhang mit Wahlen dazu an, solche Vorgänge zu unterbinden.

Breton verlangt nun von Meta schnell eine Auskunft darüber, wie das Unternehmen gegen Deepfakes vorgehen werde, auch angesichts dessen, dass in Polen, den Niederlanden, Litauen, Belgien, Kroatien, Rumänien und Österreich sowie im Europäischen Parlament Wahlen anstehen. Dabei erinnert Breton Zuckerberg daran, dass seinem Unternehmen Strafzahlungen drohen, falls es sich nicht die Auflagen des DSA erfüllt.

Hohe Strafen drohen

Breton hatte so wie jenen an Zuckerberg auch einen Brief an X-Chef Elon Musk veröffentlicht. Darin erhebt er ähnliche Vorwürfe im Zusammenhang mit Desinformationen zum Gaza-Konflikt. In dem Schreiben führt Breton keine Beispiele auf, es gibt aber zahlreiche Medienberichte über Inhalte, die auf X verbreitet werden und angeblich Aspekte des Konflikts zeigen, in Wahrheit aber alt oder gefälscht sind.

Der DSA ist im August dieses Jahres in der EU in Kraft getreten. Dienste wie Google Maps, Play Store, Apples App Store, Zalando, Wikipedia, X/Twitter, Telegram, Facebook und YouTube müssen schnell in allen Fällen tätig werden, in denen ein Rechtsverstoß vorliegen könnte. Hält ein Dienstanbieter sich nicht an die Vorschriften, droht ihm eine Geldbuße von bis zu 6 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.

(anw)