HTC führt HP-Patente gegen Apple ins Feld
Mit zwei von Hewlett-Packard erworbenen Patenten setzt sich der taiwanische Smartphone-Hersteller vor einem Bundesgericht in Florida gegen Apple zur Wehr, das HTC zuvor verklagt hatte.
HTC holt in seinem Rechtsstreit mit Apple mit zwei kürzlich von Hewlett-Packard erworbenen Patenten zum Gegenschlag aus. Der taiwanische Hersteller habe Apple vor einem Bundesgericht in Florida wegen Patentverletzung verklagt, berichtet Florian Müller in seinem Blog Foss Patents. Dabei gehe es um die US-Patente Nr. 7,571,221 und Nr. 7,120,684, die HTC im Dezember 2011 von HP gekauft habe. Hintergrund ist dem Bericht zufolge ein Patentstreit, der im Jahr 2010 mit einer Klage Motorolas gegen Apple begonnen hat. Der iPhone-Hersteller hatte seine Gegenklage später auch auf HTC ausgedehnt.
Apple und HTC streiten vor verschiedenen Gerichten und Institutionen um Patentrechte. Zuletzt hatte es die US-Außenhandelsbehörde ITC abgelehnt, den Import von 29 HTC-Smartphones im Eilverfahren zu untersagen. In Großbritannien war Apple Anfang Juni vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, HTC wegen Patentverletzung in vier Fällen zu belangen.
Der taiwanische Hersteller ist mit seinen Smartphones zum Ziel der verschiedenen Angriffe auf Googles Betriebssystem Android geworden. HTC verfügt selbst nicht über ein wesentliches Patentportfolio, das als Schutzschild gegen solche Attacken eingesetzt werden könnte. Das Unternehmen hatte zu seiner Verteidigung auch schon auf Google-Patente zurückgegriffen. (vbr)
