Apple legt im Patentstreit gegen Motorola nach
In der Auseinandersetzung um Smartphone-Patente wirft der iPhone-Hersteller seinem Konkurrenten nun vor, weitere zwölf Patente zu verletzen – gegen genau diesen Vorwurf hatte Motorola sich zuvor per Feststellungsklage schützen wollen.
Der US-Computerhersteller Apple schmeißt im Smartphone-Streit mit Motorola weitere Patente in den Ring. In einem von mehreren Verfahren vor US-Bundesgerichten hat der Konzern seine Klageschrift um weitere zwölf Patente ergänzt und wirft dem Konkurrenten nun vor, insgesamt 24 Patente zu verletzen. Zusammen mit den von Motorola in einem weiteren Verfahren geltend gemachten 18 Patenten stehen in dem Zwist insgesamt 42 Patente zur Debatte, wie Patent-Experte Florian Müller in seinem Blog erklärt.
Motorola hatte den Patentstreit Anfang Oktober mit mehreren Schlägen eröffnet. In insgesamt drei Klagen vor zwei US-Bundesgerichten und der US-Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC) macht der Mobilfunkkonzern jeweils sechs Patente geltend, die Apple mit seinen Smartphones verletzt haben soll. In einem weiteren Verfahren in Delaware will Motorola von einem Bundesgericht vorsorglich feststellen lassen, dass es zwölf von Apple gehaltene Patente nicht verletzt.
Dabei handelt es sich um jene zwölf Schutzschriften, die jetzt neu von Apple geltend gemacht werden. Darüber hinaus ersuchte Apple das Gericht in Delaware am Donnerstag, die Feststellungsklage von Motorola abzuweisen oder das Verfahren zumindest mit der eigenen Klage in Wisconsin zusammenzulegen. Die Außenhandelsaufsicht ITC hatte die Beschwerde Apples zuletzt angenommen und eine Untersuchung eingeleitet.
Auch für die Verfahren bei der ITC hat der Computerhersteller seine Rechtsabteilung verstärkt. Laut US-Medienberichten ist die Zahl der Rechtsstreitigkeiten, in die Apple verwickelt ist, seit der Einführung des iPhones spürbar gestiegen. Der Konzern hat in diesem Jahr die Juristin Noreen Krall, die zuvor Erfahrungen mit Rechtsfragen ums geistige Eigentum bei Sun und IBM gesammelt hat, ins eigene Team geholt. Darüber hinaus versicherte sich das Unternehmen der Dienste dreier Patentanwälte aus namhaften US-Kanzleien. Die erfahrenen Spezialisten sollen sich auch um Apples Patentstreite mit Nokia und HTC kümmern.
Der Streit zwischen Motorola und Apple ist nur einer von vielen in der Branche, in der es um Smartphone-Technik geht. Auch Microsoft hat in Sachen Android gegen Motorola mobil gemacht, während Apple den taiwanischen Hersteller HTC im Visier hat und sich mit Nokia ein Scharmützel vor diversen Gerichten liefert.
Zu den Auseinandersetzungen um Smartphone-Patente siehe auch:
- Florian Müller: Smart Wars. Um Smartphone-Technologien ist ein regelrechter Patentkrieg entbrannt. c't 24/10.
(vbr)
