Homeoffice: Scholz will Pflicht beibehalten, Grüne fordern dauerhaftes Recht

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Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die jüngst eingeführte Pflicht zum Homeoffice für Arbeitgeber und Arbeitnehmer trotz der sinkenden Inzidenzwerte nicht aussetzen. Angesichts deutlich zurückgegangener Coronavirus-Infektionszahlen hatte es aus der Wirtschaft Forderungen gegeben, die Pflicht aufzuheben. Scholz wies das zurück und erinnerte daran, dass das Virus noch nicht besiegt sei. Er halte es für absolut richtig, wie vereinbart an der Homeoffice-Pflicht festzuhalten, sagte Scholz der "Bild am Sonntag".

BDI: Rückkehr an den Arbeitsplatz angezeigt

Der Bundestag hatte im April bei der Reform des Infektionsschutzgesetzes auch eine Pflicht zum Homeoffice eingeführt, die für beide beteiligten Seiten gilt: Arbeitnehmer müssen demnach Homeoffice ermöglichen, sofern dem nicht zwingende betriebliche Gründe entgegenstehen, und Arbeitnehmer wiederum müssen dieses Angebot annehmen, wenn nicht ein gravierender Grund dagegenspricht. Die Regelung würde nach derzeitiger Planung zu Ende Juni auslaufen.

Der Bundesverband der Industrie (BDI) hatte diese Woche gefordert, die Pflicht zum Homeoffice vorzeitig aufzuheben, weil die Impfkampagne im Land bereits weit fortgeschritten sei, schreibt tagesschau.de. Laut einer Umfrage hat die Coronavirus-Krise dem mobilen Arbeiten einen Schub gegeben. Ein Großteil der Befragten gab an, künftig möglichst nicht mehr an allen Tagen im Büro erscheinen zu müssen und stattdessen von zu Hause aus zu arbeiten.

Grüne: Recht auf mobiles Arbeiten

Unterdessen legten die Grünen einen Drei-Punkte-Plan zur Modernisierung der Arbeitswelt vor, der für die Zeit nach der Coronavirus-Pandemie konzipiert ist. Die Partei fordert darin, die derzeitige Homeoffice-Pflicht in ein Recht auf mobiles Arbeiten – vor allem von Zuhause aus – umzuwandeln. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt erläuterte den Plan, wie Zeitungen der Funke Mediengruppe berichten.

Darin heißt es, die Verpflichtung zum Homeoffice sei in der Pandemie zum Schutz der Beschäftigten eingeführt worden und solle bei einer fortschreitenden Entspannung des Infektionsgeschehens auch auslaufen. In der modernen Arbeitswelt nach der Pandemie solle es ein Recht auf mobiles Arbeiten geben, wenn die Tätigkeit hierfür geeignet sei. Dabei müsse es den Beschäftigten auf freiwilliger Basis überlassen bleiben, ob sie die Möglichkeit wahrnehmen.

Digitalisierung auf dem Land vorantreiben

Außerdem enthält der Grünen-Vorschlag eine Initiative, Unternehmen bei der Digitalisierung zu helfen. Die Infrastruktur in ländlichen Gegenden solle verbessert werden. In einem Modellprojekt – "Neues Leben auf dem Land" genannt – sind Co-Working-Spaces vorgesehen, die gut ausgestattet und gut erreichbar sein sollen. Sie könnten in Dörfern oder in Regionalbahnhöfen entstehen.

Göring-Eckardt warf der Bundesregierung vor, keine Rezepte für eine moderne Arbeitswelt zu haben. Sie kritisierte, dass die Regierung nach der Krise lediglich zum Status quo zurückkehren wolle. Stattdessen solle man auf den Erfahrungen von Beschäftigten und Unternehmen aufbauen und damit eine "Zukunftsoffensive für die Arbeitswelt" nach der Epidemie gestalten. Die Arbeitgeber hatten ein mögliches Recht auf Homeoffice vor Kurzem deutlich kritisiert und als "Spaltpilz" für die Belegschaften bezeichnet.

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(tiw)