ITC lehnt Nokias Beschwerde gegen Qualcomm ab
Die US-Handelsaufsicht wies eine Klage des finnischen Handyherstellers ab, der aus Patentschutzgründen ein Importverbot für bestimmte Qualcomm-Chips und Produkte mit diesen Bauteilen gefordert hatte.
Der Mobilfunkgigant Nokia musste im andauernden Patentstreit mit Chiphersteller Qualcomm erneut einen Rückschlag hinnehmen. Die US-Handelsaufsichtsbehörde International Trade Commission (ITC) wies eine Klage der Finnen zurück, in der sie ein Handelsverbot für bestimmte Qualcomm-Chips und Produkte mit diesen Chips forderten. Nokia hatte Qualcomm vorgeworfen, mit den Chipsätzen für Handys bestimmte Schutzrechte der Finnen zu verletzen.
Die ITC-Richter wiesen die Klage aus verfahrenstechnischen Gründen zurück, ohne damit ein Urteil in der Sache zu sprechen. Wie die ITC mitteilte, werde das Verfahren abgewiesen, weil gleichzeitig ein Schlichtungsverfahren laufe. Nokia habe kein Recht, Qualcomm bei der ITC zu verklagen, so lange die Schlichtung laufe, meinte Qualcomms Chefanwalt Alex Rogers zu dem Urteil. Nokia zeigte sich enttäuscht und wies darauf hin, dass kein Urteil in der Sache ergangen sei.
Im Oktober hatten die Richter schon einmal Qualcomms Antrag auf Einstellung des Verfahrens entsprochen. Nokia hatte Protest eingelegt, der nun ebenfalls abgewiesen wurde. Die Unternehmen streiten sich seit Monaten vor diversen Gerichten um Patente und Lizenzrechte. Eine Lizenzvereinbarung war im April abgelaufen. (vbr)
