Marode Autobahnbrücken: 2024 sollen 213 Brücken modernisiert werden
CDU und CSU wollten wieder von der Bundesregierung erfahren, wie es um die Modernisierung der deutschen Autobahnbrücken steht.
Im August 2023 war die Modernisierung der Schiersteiner Brücke zwischen Wiesbaden und Mainz abgeschlossen. Sie kostete 225 Millionen Euro.
(Bild: Autobahn GmbH)
In diesem Jahr wurden bisher 84 Autobahnbrücken modernisiert und dem Verkehr übergeben. Insgesamt zeichnet sich ab, dass dieses Jahr etwa 213 Brückenteilbauwerke modernisiert werden, teilte die Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit. Gegenwärtig gebe es 347 Verträge, um Brücken durch Ersatzneubau, Teilerneuerung oder Verstärkung zu modernisieren. Dabei handelt es sich teilweise um Aufträge, die länger als ein Jahr dauern.
Die Bundesregierung strebt die Modernisierung von 400 Autobahnbrücken pro Jahr an. Das Ziel bekräftigte sie im Februar 2023 auf eine andere Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. Diese verweist nun wieder auf das Ziel des Bundesverkehrsministeriums (BMDV) vom März 2022, innerhalb von zehn Jahren 4000 Autobahnbrücken zu verstärken oder zu erneuern.
Der Bundesrechnungshof ging im Januar dieses Jahres davon aus, das BMDV werde das Ziel seines Brückenmodernisierungsprogrammes verfehlen; darin ist von 5256 Teilbauwerken die Rede. Die Rechnungsprüfer monierten auch, das BMDV habe nicht transparent gemacht, dass die Autobahn GmbH plane, erst bis 2035 mit der Brückenmodernisierung fertig zu werden. Es sei auch fraglich, ob sie das Ziel von 400 Modernisierungen jährlich erreichen könne.
Brücken haben "höchste Priorität"
In ihrer aktuellen Antwort (PDF) verweist die Bundesregierung auf eine frühere Antwort (PDF) zu diesem Thema vom April dieses Jahres. Darin heißt es, die Regierung prüfe die Hinweise des Bundesrechnungshofs vom Januar 2024, laut denen Brücken des Modernisierungsprogramms prioritär bearbeitet werden sollten. Auch zum Ziel der 400 jährlichen Brückenmodernisierungen verweist die Regierung auf ihre Angaben vom April. Seinerzeit schrieb sie, die Zahl gelte als Orientierung.
Seit dem 1. Juli gibt es in der Autobahn GmbH ein "Brückenkompetenzzentrum", das das Modernisierungsprogramm steuern soll. Dieses habe "höchste Priorität", schreibt die Bundesregierung in ihrer aktuellen Antwort. Objektive Kriterien, Modernisierungen zu priorisieren, seien wie bisher der Traglastindex und die Zustandsbewertung der Bauwerke.
Prioritäre Großprojekte
Das Brückenmodernisierungsprogramm der Autobahn GmbH umfasst laut Bundesregierung größere Talbauwerke und kleinere Brückenbauwerke. Aktuell würden überwiegend Großbrücken prioritär bearbeitet. Diese Großprojekte müssten meist fundiert geplant und baurechtlich genehmigt werden. In den Folgejahren sollen voraussichtlich meist kleinere Brücken saniert und neu gebaut werden; diese können schneller geplant und gebaut werden, erläuterte die Regierung im April.
"Insgesamt schreitet die Brückenmodernisierung voran. Dies ist insbesondere an der Größe der modernisierten Brückenfläche ersichtlich", hieß es weiter. Die etwa 4000 modernisierungsbedürftigen Brücken im Brückenmodernisierungsnetz nehmen eine Brückenfläche von rund 3,2 Millionen m² ein. Seit die Autobahn GmbH ihre Arbeit aufnahm, seien etwa 20 Prozent der veranschlagten Gesamtbrückenfläche modernisiert worden. Davon seien allein im Jahr 2023 rund 200 Bauwerke mit einer Brückenfläche von circa 318.000 m² fertiggestellt worden.
Im April verwies die Regierung auf das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz, das im Dezember 2023 in Kraft trat. Die bauliche Erweiterung einer Brücke müsse nicht mehr genehmigt werden, wenn sie einem vorgesehenen späteren Ausbau der Strecke vorgreift. Hier müsse auch nicht mehr die Umweltverträglichkeit geprüft werden, wenn die Arbeiten auf Brückenbauwerk begrenzt sind.
(anw)